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Kampfzone Kulturpolitik

Kunst, Kultur und Medien als umkämpfte Territorien

anzeiger, August 2008 anzeiger, August 2008

der anzeiger, das Magazin f√ľr die √∂sterreichische Buchbranche", hat im August 2008 zur Neuerscheinung des Buches Kampfzonen in Kunst und Medien ein Interview mit mir gemacht.

Davon gibt es eine Kurz- sowie eine Langfassung (siehe unten).


Kampfzone Kulturpolitik

Im Sammelband Kampfzonen in Kunst und Medien versammeln die Herausgeber Martin Wassermair und Konrad Becker Texte zur Zukunft der Kulturpolitik. Martin Wassermair im Gespräch.

Interview: Veronika Leiner

Anzeiger 08/2008

Im Allgemeinen wird Kunst gerade nicht als "Kampfzone" wahrgenommen. F√ľr wen ist sie ein Kampfgebiet?

Das Buch ist ein Sammelband von insgesamt 25 Beitragenden, die aus unterschiedlichsten Hintergr√ľnden kommen. Darunter sind eine ganze Menge Personen, die tagt√§glich im Bereich der Kunst und der Kultur arbeiten, mit Kulturpolitik zu tun haben, und die ihre allt√§gliche Arbeit sehr wohl als eine sehr konfliktuelle Auseinandersetzung beschreiben. Kunst unterliegt, so wie viele andere gesellschaftliche Sph√§ren, sehr wohl politischen Entwicklungen. Das gilt auch f√ľr den Bereich der Medien. Dem wollten wir mit der Wahl des Titels Rechnung tragen. Es handelt sich durchaus um eine k√§mpferische Situation, nicht zuletzt aufgrund der Jahre 2000 bis 2006, die auch im Buch eine wichtige Rolle spielen. Die sechs Jahre der Regierung unter Wolfgang Sch√ľssel, einer rechtskonservativen Bundesregierung unter Einbeziehung einer rechtsextremen FP√Ė bzw. des BZ√Ė, haben zu sehr massiven Verschiebungen in den Grundlagen und auch im Freiheitsverst√§ndnis einer k√ľnstlerischen und kulturellen Praxis gef√ľhrt. Nur unter der Voraussetzung des Verst√§ndnisses dieser sechs Jahre kann man den Status quo heute verstehen und darauf aufbauend eine Vision entwickeln, wohin eine Kulturpolitik gehen soll, welche Themen zu verhandeln sind, wo die Konfliktzonen im Bereich Kunst, Kultur und Medien liegen.

Einer dieser Kritikstr√§nge im Buch ist die Neoliberalisierung des Kunst- und Kulturfeldes, der neoliberale Umbau der F√∂rderpolitik seit 2000. Gibt es solche Ver√§nderungen nur in √Ėsterreich?

Das ist durchaus ein globales Ph√§nomen, als solches wird es auch im Buch angesprochen, allerdings in den jeweiligen √∂sterreichischen Schattierungen und Nuancen. Die selbst ernannte "Kulturnation √Ėsterreich" ist ja keineswegs eine Insel der Seligen, auch wenn in √Ėsterreich ausnehmend viel Geld f√ľr Kunst und Kultur aufgewendet wird - zum Erhalt und Betrieb gro√üer Museen, der Staatsoper usw. In der sozialdemokratischen Regierungspolitik der Siebzigerjahre wurde noch der Anspruch erhoben, Kultur habe gesellschaftliche Relevanz, um Menschen Zugang und Teilhabe an Kultur zu erm√∂glichen. Das verschiebt sich seit den Achtzigerjahren hin zu einem zunehmend erdr√ľckender werdenden wirtschaftlichen Verwertbarkeitsdenken. Kunst und Kultur haben demzufolge nur dann Relevanz, wenn sich wirtschaftlicher Nutzen daraus ablesen l√§sst. Damit sind wir zunehmend von einem politischen Verst√§ndnis der Kunst entfernt, die vor allem R√§ume, Denkr√§ume er√∂ffnen, Diskurse initiieren, die durchaus st√∂ren, irritieren, Reibungslosigkeiten in Frage stellen soll. Das ist ein Entpolitisierungsvorgang, der sich keineswegs auf √Ėsterreich beschr√§nkt, sondern selbstverst√§ndlich globale Dimensionen hat. Das ist etwa auch darin sp√ľrbar, dass k√ľnstlerisches Schaffen zuallererst auch Mobilit√§t erfordert. Die Freiheit der Mobilit√§t ist aber heute u.a. durch Migrationsgesetzgebungen in einem fast bedrohlichen Ausma√ü eingeschr√§nkt.

Diejenigen, die in den Bereichen Kunst, Kultur und Medien politisch arbeiten wollen, sich politisch positionieren wollen, geraten zunehmend zwischen die M√ľhlsteine dieser Entwicklungen. Das Buch ist ein Versuch, diese Erfahrungen in globalen Realit√§ten zu beschreiben. Nur wenn ich eine klare Analyse dessen vornehme, was ich heute an gesellschaftlichen und politischen Realit√§ten vorfinde, nur dann versetze ich mich selbst in die Lage, Zukunft zu verhandeln.

Ich gewinne zunehmend den Eindruck, dass die wirklich gro√üen Themen der Kulturpolitik gar nicht am Minoritenplatz verhandelt werden. Die Freiheit der Kunst im Kontext von Mobilit√§t wird nicht im Kunstministerium, sondern in den Innenministerien, in den entsprechenden Gremien der EU verhandelt. Die Frage des Zugangs zu Kulturg√ľtern und deren Austausch, die Entwicklungen im Bereich Copyright sind ein justizpolitisches Thema.

In Ihrem Aufsatz gehen Sie darauf ein, wie stark die √ĖVP Kulturpolitik zur Erreichung gesellschaftspolitischer Zielsetzungen einsetzt.

Ich glaube, dass die √ĖVP gerade in kulturpolitischer Hinsicht die hegemoniale Kraft schlechthin ist, die √ľber Kulturpolitik wesentlich mehr hegemoniale Macht aus√ľbt, als sie jemals zugeben w√ľrde. Die √ĖVP tut das sehr gewieft und sehr effizient und verschleiert diese Tatsache gleich auch wieder, vermutlich, weil sie das ihrer Klientel wenig begreiflich machen k√∂nnte. Gerade Ober√∂sterreich und Nieder√∂sterreich sind zwei Paradebeispiele daf√ľr, wie Kulturpolitik ein integraler Bestandteil der Landespolitik ist; eine geradezu landesf√ľrstliche Regierungsaus√ľbung, die sich wie ein breiter Mantel √ľber die gesamte Landesbev√∂lkerung ausbreitet. Dabei werden demokratische Grunds√§tze ausgehebelt, was etwa in dem Privileg der Landeshauptm√§nner zum Ausdruck kommt, am Sonntag im ORF-Landesradio pers√∂nliche Sendezeit zu erhalten. Ausdruck dessen sind nat√ľrlich auch die umfassenden F√∂rderungen und die Omnipr√§senz der Traditions- und Trachtenverb√§nde, die ja tief in den Alltag der Bundesl√§nder vordringen. Das alles ist Teil einer konservativen Politik, nicht nur √∂konomische Rahmenbedingungen, Arbeitspl√§tze zu schaffen, sondern auch tief in die K√∂pfe und Herzen der Menschen vorzudringen. Das ist nat√ľrlich berechtigter Politikbestandteil, das sei der √ĖVP unbenommen, man muss nur dar√ľber reden und es als solches auch dechiffrieren k√∂nnen.

W√§hrend die √ĖVP internationale Entwicklungen wie die Schaffung von Freihandelszonen, den Abbau von Barrieren wirtschaftlichen Austauschs begr√ľ√üt, soll den √ĖsterreicherInnen gleichzeitig ein Wohlgef√ľhl vermittelt werden, weil ja die meisten diese schnelle globale Welt als √§u√üerst bedrohlich empfinden. Genau darauf reagiert die √ĖVP und erzeugt so etwas wie ein kollektives Gef√ľhl der Heimeligkeit. Hier herrschen klare Verh√§ltnisse, wer dazu geh√∂rt und wer nicht, auch starke Bez√ľge zu Rassismusdiskursen und Ausgrenzungsmustern.

Die Unterscheidung zur Sozialdemokratie besteht offensichtlich darin, dass die Sozialdemokratie sich ihrer  Werte nicht besinnt bzw. sich ihrer Werte vielleicht auch zu wenig bewusst ist, um sie in Kulturpolitik zu transformieren. Bei der sozialdemokratischen Kulturpolitik kommt ein paternalistisches Verst√§ndnis zum Tragen, wo gesagt wird: Wir tun alles f√ľr die Menschen, bieten ihnen kostenlose Events wie das Donauinselfest in Wien oder das Stadtfest in Linz. Umgekehrt tut die SP√Ė aber nichts bzw. will alles das unterbinden, was konkret politische Teilhabe bedeutet. Sobald Menschen selbst in ihrem unmittelbaren Lebensalltag, in ihrem Wohnort, in ihrem Bezirk, eingreifen, intervenieren wollen, mit Kritik oder was auch immer, dann widerstrebt das der sozialdemokratischen Kulturpolitik. Auch das wird in dem Buch sehr genau beschrieben.

Ist Kulturpolitik abseits parteipolitischer Interessen denkbar?

In der aktuellen Situation wird immer mehr √ľber das Thema Armut gesprochen, auch der Mittelstand kann sich immer weniger leisten. Die Angst vor √∂konomischer Not hat historisch immer auch kulturpolitisch etwas in Bewegung gesetzt. Die Wut, der Protest √ľber solcherart Mangel, dr√ľckt sich immer auch √ľber kulturelle Codes aus, und ich vermute, dass da schon noch einiges auf uns zukommen wird, womit sich auch die Gesellschaft wird besch√§ftigen m√ľssen.

Letztendlich wird es zwangsl√§ufig so etwas geben m√ľssen wie eine Repolitisierung der Politik, die sich in Ans√§tzen bereits abzeichnet: Dass man gerade in Wahlkampfzeiten wieder mehr von Regulierung spricht, selbst diejenigen, die lange Jahre "Mehr privat, weniger Staat" gefordert haben, sehen, dass angesichts der Teuerungen eingegriffen werden muss. Genauso wird man auch seitens der Kulturpolitik, und noch st√§rker seitens der damit verbundenen Bildungspolitik, der Wissenspolitik, dar√ľber nachdenken m√ľssen, wie wir mittel- bis langfristig sicherstellen k√∂nnen, dass Menschen tats√§chlich uneingeschr√§nkten Zugang zu Information, Wissen, Bildung bekommen, den sie dringend brauchen, um sich in dieser Welt zurecht zu finden. In Ans√§tzen gibt es diese Diskussion schon im Medienbereich, zur Frage ob wir uns den ORF √ľberhaupt noch leisten k√∂nnen und wollen, und wie seine zeitgem√§√üe Aufgabe und Funktion aussehen k√∂nnte.

Einige Texte √ľben Kritik am traditionellen, als √ľberholt betrachteten Urheberrechtsbegriff.

Um ein Missverst√§ndnis vorweg auszur√§umen: Niemand in diesem Buch fordert, dass UrheberInnen verhungern sollen. Wenn es copyrightkritische Beitr√§ge gibt, dann fordern sie einen differenzierten Blick darauf, was unter dem Stichwort Urheberrecht diskutiert werden muss. Zum einen wird das Urheberrecht, so wie wir es kennen, zunehmend ausgeh√∂hlt, und zwar nicht durch die KritikerInnen, sondern durch "Copyright-Entwicklungen", die v√∂llig neue Rechtsbest√§nde in den geltenden Rechtsbestand bringen. Ein Beispiel: Nach dem √∂sterreichischen Urheberrecht hat jeder und jede ein Recht auf Privatkopie, allerdings kommen √ľber Hintert√ľren etwa durch Digital Rights Management-Systeme neue Rechtsbest√§nde in unsere Rechtsmaterie, die dieses Recht auf Privatkopie zunehmend aush√∂hlen. Das f√ľhrt dazu, dass ich, wenn ich mir heute in einem Plattenladen eine CD kaufe, die kopiergesch√ľtzt ist, zwar meines Rechts auf Privatkopie beraubt werde, ich aber keine M√∂glichkeit habe, dagegen vorzugehen.

Zweitens steht das Urheberrecht nicht zwingend in einem Zusammenhang damit, wovon K√ľnstlerInnen, SchriftstellerInnen leben. Faktum ist, dass nur ein sehr, sehr geringer Teil derjenigen, die schreiben, von dem, was sie schreiben, auch tats√§chlich leben k√∂nnen. Ein Gro√üteil hat Jobs, teils prek√§r, manche aber auch in Institutionen und schreiben im Rahmen ihrer T√§tigkeit, so wie ich auch. Nur ganz wenige leben ausschlie√ülich von den Ertr√§gen ihrer Urheberschaft. Das ist f√ľr mich ein sehr deutlicher Hinweis darauf, dass die politische Forderung eigentlich eine ganz andere sein muss, dann reden wir √ľber ein Grundeinkommen, f√ľr das die √Ėffentlichkeit zu sorgen hat.

Die Menschen verzichten durch die neuen Technologien ja auch nicht auf das bedruckte Papier und auf das Buch, es haben sich zwar die Lesegewohnheiten ver√§ndert, aber letztendlich wird heute, im Jahr 2008, mehr gelesen als jemals zuvor, elektronischer Content, im Netz, auf einem Handheld, am Handy, und im Buch. Um das alles sinnvoll zueinander zu bringen, braucht es eine differenzierte, unvoreingenommene Diskussion, vor allem auch im Hinblick darauf, dass man, wenn man mit zunehmender Repression reagiert, ja in erster Linie denen schadet, von denen man vorgibt sie zu sch√ľtzen. Gerade UrheberInnen, die in dem Bereich Wissen, Kultur, Content arbeiten, k√∂nnen ja nur arbeiten, indem sie permanent auf vorangegangenes Wissen Bezug nehmen, es zitieren, modulieren. Wenn ich jetzt eine repressive Handhabung des Urheberrechts umsetze, verschlie√üe ich alle Tore und nehme der gesamten Kultur- und Bildungsentwicklung den Atem.

Gerade um Existenzgrundlagen der UrheberInnen langfristig sicherzustellen, muss man einen differenzierten Blick auf diese sehr komplexe Materie entwickeln, um L√∂sungen zu erarbeiten. Da gibt es auch im Kulturbereich enormes Unwissen, da herrscht die nackte Existenzangst, die man nat√ľrlich auch ernst nehmen muss. Der Beitrag von Felix Stalder, einem der Versiertesten auf diesem Gebiet, ist ja liebevoll, indem er ausgerechnet das historische Beispiel Mozart herausgreift und aufzeigt, eigentlich ist √Ėsterreich das Land der Piraterie.

Die österreichische Medienlandschaft wird in einigen Texten als paternalistisch und von Parteien dominiert beschrieben. Ist das ein österreichisches Spezifikum?

Da kommen verschiedene Entwicklungstr√§nge zusammen, die ein sehr explosives, negatives Gemisch erzeugen. Zum einen haben die Vertreibung und die Vernichtung von Intelligenz im Nationalsozialismus gerade den Mediensektor besonders hart getroffen. Viele derer, die in Auschwitz vernichtet wurden, haben hier in √Ėsterreich namhafte Medien betrieben, und das war nicht zu ersetzen und es gab auch kein Interesse, das zu ersetzen. Das andere ist, das hat Fritz Hausjell k√ľrzlich in einem Kommentar in der Presse beschrieben, es gibt in √Ėsterreich keine mediale Kompetenzbildung, √∂ffentlich √ľber die Bedeutung, die Funktion von Medien zu diskutieren. Der Anlassfall war der Brief von Faymann und Gusenbauer an die Kronen Zeitung und die f√ľr viele Intellektuelle doch sehr ern√ľchternde Erkenntnis, dass sich die Bev√∂lkerung gleichg√ľltig verh√§lt, wer der Kronen Zeitung einen Brief schreibt, weil darin kein Vergehen gesehen wird. Dass in √Ėsterreich so wenig Verst√§ndnis f√ľr Medienkritik vorhanden ist, hat nat√ľrlich einerseits damit zu tun, dass das in den Schulen nicht gelehrt wird. Wir haben ein paternalistisches, fast monarchistisches Medienverst√§ndnis, so wie es die Landesf√ľrsten gibt, gibt es auch die Medienf√ľrsten, die sich auch als solche gerieren und die in ihrer Rolle so auch gutgehei√üen werden. Wenn etwas schief l√§uft, dann wird sich der Hans Dichand schon dazu √§u√üern, der, so wie der Bundespr√§sident, quasi √ľber den Dingen steht, und der wird schon irgendwie korrigierend eingreifen. Ich glaube nicht, dass sich das nur innerhalb der Staatsgrenzen bew√§ltigen l√§sst. Ich hoffe, dass europaweit eine Diskussion in Gang kommt, zu den B√ľrgerrechten, dass Bewusstsein geschaffen wird, dass wir nicht blo√ü Untergebene einer staatlichen oder medialen Ordnung sind, sondern dass die Menschen auf breiter Basis Widerstand dagegen entwickeln, sich diesen medialen Raum auch selbst erschlie√üen und aneignen.

Es geht dem Buch auch darum, diese Positionen einem breiteren Publikum zugänglich zu machen. Gelingt das?

Wir werden die Welt nicht damit ver√§ndern, aber ich sehe durchaus erfreuliche Effekte durch dieses Buch: Erstmal schafft so ein Buch Sichtbarkeit f√ľr Positionen, die ohne ein solches Buch nicht sichtbar w√§ren. Und es bewirkt offenbar etwas, das zeigt etwa der Umstand, dass im Kulturministerium gro√üe Nervosit√§t herrschte, als zu Beginn des Jahres der Beitrag von Thomas Mie√ügang zur sozialdemokratischen Kulturpolitik im Standard vorabgedruckt werden sollte. Das zeigt auch, dass das Buch unbedingt notwendig ist.

Martin Wassermair, geb. 1971, Historiker und Politologe, war u.a. Gesch√§ftsf√ľhrer der Wiener Medienkultur-Plattform Public Netbase und Sprecher der IG Kultur √Ėsterreich, seit 2007 t√§tig f√ľr das World-Information Institute http://world-information.org/wii. Herausgeber und Autor zahlreicher Sammelb√§nde, u.a Generation Sexkoffer (L√∂cker, 2007), rebranding images (StudienVerlag, 2006), http://wassermair.net