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FROzine: Politik und Kontrolle - wieviel Ohnmacht verträgt die Demokratie?

Politische Impulsgebung für das Radio-Empfangsgerät

Felix Eypeltauer und Helga Krismer Felix Eypeltauer und Helga Krismer

Im Jahr 2018 gestalte ich bei Radio FRO 105.0 ein bis zwei Mal pro Monat eine Politik-Sendung im Rahmen des Infomagazins FROzine.

Sendetermin:

Dienstag, 26. Juni 2018, 18.00 - 18.50 Uhr

Wiederholungen am darauf folgenden Tag jeweils um 6.00 und 13.00 Uhr. dorf TV zeigte eine Aufzeichnung am Freitag, 29. Juni 2018, um 18.00 Uhr.

Diskussion:

Politik und Kontrolle - wieviel Ohnmacht verträgt die Demokratie?

Demokratie ist ohne Kontrolle unvorstellbar. Auch in Österreich haben Parlament und Landtage neben ihrer Gesetzgebungsfunktion die wichtige Aufgabe, der Regierung und ihren Ämtern unnachgiebig auf die Finger zu schauen. So sieht es jedenfalls die verfassungsmäßig festgeschriebene Gewaltenteilung des Staates vor, allerdings hält die politische Realität den Idealvorgaben nur selten stand. In Bundesländern wie Oberösterreich und Niederösterreich ist angesichts eines Proporzsystems zwischen Regierung und Opposition nur schwer zu unterscheiden. Und zu allem Überdruss verliert das demokratische Grundverständnis mit den rechtspopulistischen Erfolgen und den damit verbundenen Machtübernahmen auch ganz allgemein an Boden.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, welche Bedeutung der politischen Kontrolle in Zeiten von kollektiver Erregung und medialer Inszenierung beizumessen ist, was mit dem Vormarsch der illiberalen Demokratiemodelle jetzt auch auf Österreich zukommt und auf welche Weise der zunehmenden Einschränkung von parlamentarischen Grundrechten begegnet werden muss.

Felix Eypeltauer (Gemeinderat NEOS Linz) und Helga Krismer (Klubobfrau Die GrĂĽnen im NĂ–. Landtag).

Die Ăśbertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur VerfĂĽgung.