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Das Ende der Freiheit

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Österreich kappt per Gesetz die Anonymität im Netz

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Video im avi-Format Kulturzeit_010705.avi
3Sat Kulturzeit 1 3Sat Kulturzeit 1
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Ausschnitte aus einem Beitrag der Sendung Kulturzeit auf 3Sat vom 1. Juli 2005.

Aus der Ankündigung:

"Täglich Milliarden von Infobytes, anonyme Absender, fröhliche Anarchie - lange war die freie Kommunikation im World Wide Web ungestört. Doch jetzt fordert der Gesetzgeber in Deutschland, der Schweiz und neuerdings auch in Österreich: Wer ein Forum oder eine Homepage betreibt, muss seine Identität preisgeben. Am 1. Juli tritt eine Novelle des österreichischen Mediengesetzes in Kraft: Danach müssen Homepages mit persönlichen Daten versehen werden, wenn Inhalte verbreitet werden, die "die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen".
   
Bei Netzaktivisten und Künstlern stößt die Veröffentlichung derart sensibler Daten auf heftige Ablehnung, doch nachdem die Opposition dem Gesetz im Parlament zustimmte, blieb eine öffentliche Diskussion darüber im Vorfeld aus. Jetzt ist das Gesetz da und niemand weiß, wie es durchgesetzt werden soll."