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Mythos Werte

Lobby f├╝r Bauern und B├╝rgermeister

Die tageszeitung versuchte sich am 20. August 2005 an einem politischen Portrait der ├ľVP und st├╝tzte sich dabei in erster Linie auf meine diesbez├╝glichen Ver├Âffentlichungen.


Mythos Werte

Lobby f├╝r Bauern und B├╝rgermeister

Aus Wien Ralf Leonhard


Den Granden der ├ľsterreichischen Volkspartei (├ľVP) w├╝rde es niemals einfallen, ihre Gesinnungsgemeinschaft als rechts zu bezeichnen. Nach eigenem Verst├Ąndnis steht sie in der Mitte: ein solider, moderater Block zwischen den gewerkschaftsh├Ârigen Sozialdemokraten und der polternd rechten FP├ľ.

Tats├Ąchlich jedoch ist die ideologische Ausrichtung der ├ľVP schwer zu definieren, ist sie doch eine Klientelpartei. Sie besteht aus sechs B├╝nden, von denen der Bauernbund und der Wirtschaftsbund die wichtigsten und m├Ąchtigsten sind. Deswegen vertritt die ├ľVP im Zweifel die Interessen der Landwirte und der Wirtschaftstreibenden.

Au├čerdem steht die ├ľVP f├╝r die von den Kirche hochgehaltenen Werte und gilt als die Partei der B├╝rgermeister. Die Mehrheit der 1.700 Ortskaiser leiten jedoch Gemeinden auf dem Land. "Die Volkspartei", schreibt G├╝nter Burkert-Dottolo, Leiter eines Thinktanks der ├ľVP, "ist als B├╝rgermeister- und Europapartei in besonderem Ma├če pr├Ądestiniert, Heimatpartei zu sein. Der als Bedrohung und Entwurzelung erlebten Globalisierung kann nur mit Regionalisierung und Heimatorientierung geantwortet werden."

Obwohl in ├ľsterreich im Vergleich zu Deutschland ein viel gr├Â├čerer Bev├Âlkerungsteil auf dem Land lebt, ist das keine Garantie f├╝r den Machterhalt der Konservativen. "Beschr├Ąnkt sich die Christdemokratie auf eine selbstgen├╝gsame Politik, die einen l├Ąndlichen Lebensstil als einzig selig machende Lebensweise bevorzugt", so eine f├╝r die Parteiakademie erstellte Analyse, "wird ihr wahlarithmetischer Spielraum in B├Ąlde zu klein sein, um weiterhin eine gro├če Partei mit Regierungsverantwortung zu bleiben."

Durch ihre Allianz mit der Haider-Partei FP├ľ ist die ├ľVP "eindeutig nach rechts gewandert", urteilt Heinrich Neisser, ehemaliger Nationalratspr├Ąsident der ├ľVP. Die ├ľVP stehe f├╝r ein extrem traditionelles Gesellschaftsbild, was vor allem Frauen und Homosexuelle zu sp├╝ren bekommen. Auch wirtschaftspolitisch sei sie von der um Ausgleich bem├╝hten sozialen Marktwirtschaft abgekommen und pflege die Privatisierungsideologie. Die Budgetpolitik, so der Historiker Martin Wassermair, "zielt ausschlie├člich darauf ab, von einer sozial gerechten Abgabenpolitik abzukehren". Davon nachteilig betroffen sind vor allem Frauen sowie die ├Âffentlichen Leistungen. Dem gegen├╝ber steigt die Zahl folkloristischer Darbietungen von Politikern, die sich vergn├╝gt in Weing├Ąrten tummeln.