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Zukunft der Kulturpolitik: Ist da jemand?

Eine Strategiediskussion zum veränderten Beziehungsgeflecht von Kultur und Politik

Von Martin Wassermair. Erschienen in: KUPF-Zeitung, Nr.127, Oktober 2008

Der Begriff "Kultur" wird mittlerweile auch in √Ėsterreich von einem rechtsnationalen Diskurs diktiert, der schon seit geraumer Zeit auf rot-wei√ü-rote Identit√§t einschw√∂rt. Neueren Ursprungs ist hingegen die Warnung vor dem "Kulturdelikt". Fremden wird eine Abweichung von kulturellen Leitnormen unterstellt, der mit dem Strafrecht alleine nicht mehr beizukommen sei.

L√§sst sich √ľber Kulturpolitik zu Zeiten ihrer Selbstaufl√∂sung diskutieren? Und wenn uns die Gegenwart entgleitet, wer gestaltet die Zukunft f√ľr Kunst, Kultur und Medien? Vom Risiko eines Versuchs, dessen Unterlassung noch gr√∂√üere Risken in sich birgt.


Ein publizistisches Wahrnehmungserlebnis der besonderen Art: Die unter Intellektuellen und Kulturinteressierten stets mit gemischten Gef√ľhlen gelesene Stadtzeitung FALTER ver√∂ffentlichte wenige Tage vor der Nationalratswahl einen Kommentar ihres Feuilletonchefs zur Frage, ob die "kulturpolitische Abstinenz" im Wahlkampf √ľberhaupt zu beklagen sei. Ohne gro√üe Umschweife war von Klaus N√ľchtern da zu lesen: "Dass Preissenkung und Pensionsvorsorge, Arbeitsplatzsicherung und Alterspflege, einen wichtigeren Stellenwert einnehmen, versteht sich von selbst". Gleich daneben meldet sich Barbara T√≥th zu Wort. Mit einem Beitrag zur Diskussion um Werner Faymanns Kanzlerqualit√§ten. Darin verleiht die Redakteurin aus dem Ressort Innenpolitik ihrer √úberzeugung Ausdruck, dass √ľber plakative Slogans hinaus vor allem auch kulturpolitische Programmansagen dringend geboten w√§ren: "√úber vieles h√§tte ein Sozialdemokrat in seiner Position in diesem Wahlkampf sprechen k√∂nnen. √úber die Bedeutung einer Gesamtschulreform f√ľr die Wissensgesellschaft √Ėsterreichs etwa."

Die Welt steht Kopf, und das Beziehungsgeflecht von Kultur und Politik verabschiedet sich nicht blo√ü im Bl√§tterwald von allzu vertrauten Konventionen. "Kulturpolitik. Zukunft ohne Gegenwart?" fragte daher eine Diskussionsveranstaltung, zu der die Kulturplattform O√Ė. gemeinsam mit dem "Offenen Forum Freie Szene Linz" und dem Kulturrat √Ėsterreich am 22. September 2008 geladen hatte. Der Abend machte es sich zur Aufgabe, zentralen Aspekten und Widerspr√ľchen zeitgen√∂ssischer Trends nachzusp√ľren, in deren Sog kritische Kunst und politische Kulturarbeit zunehmend den Boden unter den F√ľ√üen verlieren. Wie definiert sich kulturpolitische Gestaltung angesichts einer globalisierten Kulturindustrie? Dient Kunst nur mehr noch dem urbanen Entertainment sowie dem st√§dtetouristischen Wettbewerb? Und noch wichtiger: Wer h√§lt mit neuen Strategien dagegen?

Das schon im Fr√ľhjahr erschienene Buch Kampfzonen in Kunst und Medien hat der Debatte wichtige Anst√∂√üe geboten – nicht zuletzt durch den Nachweis, dass die Herausbildung bedeutsamer gesellschaftlicher Entwicklungen von der Destabilisierung einer entlang von Grunds√§tzen profilierten Kulturpolitik begleitet wird. So wird der Begriff "Kultur" mittlerweile auch in √Ėsterreich von einem rechtsnationalen Diskurs diktiert, der schon seit geraumer Zeit auf rot-wei√ü-rote Identit√§t einschw√∂rt. Neueren Ursprungs ist hingegen die Warnung vor dem "Kulturdelikt". Fremden wird eine Abweichung von kulturellen Leitnormen unterstellt, der mit dem Strafrecht alleine nicht mehr beizukommen sei. Hinzu kommt die Zur√ľckdr√§ngung der √∂ffentlichen Sph√§re, die der √úberwachung und dem Primat der √∂konomischen Verwertung weichen muss. Und auch in der Kunst wird gef√∂rdert, wer sich wohl verh√§lt und von wirtschaftlichem Nutzen ist.

Vor diesem Hintergrund verlangte Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Gr√ľnen im Nationalrat, am Podium mehr Bewusstsein f√ľr eine "Kulturpolitik als Feld des Parlamentarismus und des Politischen". Ein einsamer Rufer in der W√ľste? Zinggl betonte: "In der kulturpolitischen Auseinandersetzung sehe ich mich zunehmend alleine!" Von Irritation und Konzeptlosigkeit "in der Arbeiterbewegung" sprach Christian Denkmaier, Landesgesch√§ftsf√ľhrer der ober√∂sterreichischen SP√Ė. Die neuen Zeiten verlangten jedenfalls neue Formen der Kunst- und Kulturvermittlung, weshalb die Sozialdemokratie mehr darauf achten m√ľsse, dass die "Zuschauer der globalen Ver√§nderungsprozesse eine Rolle der aktiven Teilnahme an diesen Prozessen erhalten". Der Linzer Kulturstadtrat Erich Watzl hatte als Vertreter der √ĖVP daf√ľr auch gebrauchsfertige Rezepturen bei der Hand: "Wir m√ľssen wieder ehrlicher diskutieren, Barrieren abbauen und die Strukturen f√ľr Beteiligung schaffen!" Was soll uns daran glauben machen, wenn schon bisher all diese Versprechungen leere Phrasen geblieben sind? Dazu Watzl: "Kulturpolitik hat Zukunft!"

An Betty Wimmer war es schlie√ülich, als KUPF-Vorsitzende und Interessenvertreterin der Kulturinitiativen die Konfrontation mit der M√§nnerriege aus Koalition und Opposition aufzunehmen. "Alle gesellschaftlichen Bereiche sind im Abwehrkampf", ruft ihr Christian Denkmaier von der Seite entgegen. "Auch der Sport!" Was also tun gegen prek√§re Besch√§ftigung, von der kaum jemand leben kann, was tun gegen Leistungs- und Quotenzw√§nge, die auch Kunst, Kultur und Medien bereits in bedrohlichem Ausma√ü den Atem rauben. "Die Politik hat f√ľr eine Verbesserung der Rahmenbedingen zu sorgen", wurde aus dem Publikum eingewandt. Bleibt nur mehr noch die Frage: Ist da jemand?

KUPF