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Heimatschutz und Leitkultur

Der neokonservative Kulturkampf im Musterland √Ėsterreich

Von Martin Wassermair. Erschienen in: Kulturrat √Ėsterreich. Kulturpolitik ‚Äď Diskurs ‚Äď Vernetzung, September 2006

Am 8. November 2004 betrat Bundeskanzler Wolfgang Sch√ľssel in einem pomp√∂sen Festakt die B√ľhne im Wiener Arsenal. Die Inszenierung war der Auftakt f√ľr das so genannte Gedankenjahr 2005, in dem ORF und Bundesregierung in enger Verbindung 60 Jahre Wiederherstellung der Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und 10 Jahre EU-Beitritt als konstituierende Eckdaten der j√ľngeren √∂sterreichischen Geschichte feiern wollten. Doch schon die Er√∂ffnungsrede offenbarte die tiefer liegende Unruhe: "Wer sind wir?". Sch√ľssel hielt sich nicht lange bedeckt, dass er die Geschicke seines Landes am liebsten im Einklang mit einem der Masterminds der US-amerikanischen Homeland-Security gestaltet sehen w√ľrde. "Huntington", so erkl√§rte der im Scheinwerferlicht hell erleuchtete Regierungschef, "sucht nach der Identit√§t", nach dem "Gemeinsamen, nach dem f√ľr eine Nation unverzichtbaren Zusammenhalt angesichts immer neuer Herausforderungen". Diese Frage stelle sich auch in √Ėsterreich "immer st√§rker und immer dr√§ngender".

Paradigma der Feind- und Abwehrlogik

Samuel P. Huntington, ein √§u√üerst umstrittener Politikwissenschafter und Berater der US-Administration unter George W. Bush, hatte schon 1996 mit seinem Buch Clash of Civilizations wichtige Grundlagen f√ľr die globale Belebung eines neokonservativen Kulturkampfes geschaffen, der auch in Europa sehr rasch als priorit√§res Paradigma in die Feind- und Abwehrlogik nationalstaatlicher Sicherheitspolitiken Eingang finden konnte. Mit Who Are We, einer Streitschrift, die den √úberlegungen zum "Kampf der Kulturen" noch mehr Nachdruck verleiht, kam Huntington der de facto allein regierenden Kanzlerpartei zu Beginn des Jubeljahres gerade recht. "Modernisierung, wirtschaftliche Entwicklung, Verst√§dterung und Globalisierung", ist in seinem aktuellen Buch zu lesen, "f√ľhren dazu, dass Menschen ihre Identit√§ten neu √ľberdenken und sie enger, intimer, gemeinschaftlicher definieren" Und auch Huntingtons Schlussfolgerungen sollten in √Ėsterreich nicht unbeachtet bleiben: "Die Menschen identifizieren sich mit denen, die ihnen am √§hnlichsten sind und denen sie sich durch die gleiche Ethnizit√§t oder Religion, durch gemeinsame Traditionen, einen gemeinsamen Abstammungsmythos und eine gemeinsame Geschichte verbunden f√ľhlen."

Und tats√§chlich: Im Gedankenjahr erlebte √Ėsterreich eine ungew√∂hnliche Verdichtung von Ausstellungen, TV-Dokumentationen und Druckwerken, die vor allem die Unterzeichnung des Staatsvertrags 1955 – und nicht das Jahr 1945 – als Freiheitsmarke und zentralen Ged√§chtnisort der Zweiten Republik zum Inhalt hatten. Gem√ľsebeete am Heldenplatz, nachgestellte Bombenn√§chte als Multimedia-Spektakel sowie weidende K√ľhe vor dem Belvedere folgten vor allem einem Zweck: den "Opfermythos" in volksfestartigen Massenveranstaltungen zu einer gemeinschaftlichen "Erfolgsgeschichte" der Nachkriegsgenerationen umzudeuten. Zu einem rot-wei√ü-roten Credo, das fortan das Fundament einer unumst√∂√ülichen Identit√§tspolitik bilden sollte – mit weit reichenden Folgen.

Aufr√ľstungspl√§ne f√ľr die heimatliche Idylle

Dazu ein anschauliches Beispiel: Ernst Strasser, der erste Innenminister der gemeinsamen Regierung von √ĖVP und der rechtsextremen FP√Ė, wurde nach seiner  Amts√ľbergabe an Liese Prokop in einem Interview gefragt (Die Presse, 26. April 2006), ob er dieses Schl√ľsselressort f√ľr die innere Sicherheit schwarz eingef√§rbt habe. Seine lapidare Antwort: "Nein. Ich habe es rot-wei√ü-rot gemacht." Die reale Tragweite der seit dem Jahr 2000 wirksamen Umsetzung dieser damit zum Ausdruck gebrachten Heimat-Politik spricht f√ľr sich: Im Juli 2003 endete der Einsatz von Polizei und Rettungskr√§ften f√ľr den in Mauretanien geborenen Seibane Wague t√∂dlich. Am 4. Oktober 2005 wurde Yankuba Ceesay in der Schubhaft tot aufgefunden, nachdem die Beh√∂rden vom lebensbedrohlichen Gewichtsverlust des Asylsuchenden aus Gambia einfach keine Notiz genommen hatten. Und auch am 7. April 2006 sollte ein Schubh√§ftling nach Westafrika abgeschoben werden. Bakary J., der in Wien Frau und Familie hat, informierte das Flugpersonal dar√ľber, dass er dieser Abschiebung nicht zugestimmt habe. Die rot-wei√ü-rote Entschlossenheit brachte ihm schwerste Misshandlungen ein. Ende August hat das Gericht mit 8 Monaten bedingter Haft die Urteilsmilde der vorangegangenen F√§lle fort geschrieben. Die Staatsanwaltschaft geht nicht in Berufung, was wiederum bef√ľrchten l√§sst, dass sich nun auch die √∂sterreichische Justiz an Samuel P. Huntingtons Aufr√ľstungspl√§nen f√ľr die heimatliche Idylle orientiert: "Alle Gesellschaften", schreibt er in seinem Who are we, "werden immer wieder in ihrer Existenz bedroht und fallen schlie√ülich einer dieser Bedrohungen zum Opfer. Einigen Gesellschaften gelingt es jedoch, gerade angesichts der Bedrohung ihren Untergang zu verschieben, indem sie ihren Verfallsprozess aufhalten und umkehren und ihre Identit√§t und Vitalit√§t erneuern."

√Ėsterreich bildet in dieser Hinsicht keinen Sonderfall. Im Schatten der sozialen und demokratiepolitischen Krisen der europ√§ischen Integration liegt die R√ľckkehr zu Identit√§tspolitiken und einer Ged√§chtniskultur unter nationalistischen Gesichtspunkten vor allem auch innerhalb der Europ√§ischen Union ungebrochen im Aufw√§rtstrend. "Wir erleben wirklich einen Clash of Civilizations", schreibt folgerichtig der bekannte italienische Philosoph und politische Publizist Paolo Flores d'Arcais, "aber im Westen selbst, zwischen der Demokratie als blo√üem Geschw√§tz des Establishments, das ihre Prinzipien im M√ľll seines t√§glichen Regierens zertrampelt, und der beim Wort genommenen Demokratie mit ihren unbeugsamen substanziellen Forderungen". Eine solche Unbeugsamkeit verlangt aber Substanz, um als politische Position auch tats√§chlich √∂ffentlich Stellung zu beziehen.

Massenmediale Zerrbilder, Stereotype und Kriminalisierung

Wer also die Grundlagen von Identit√§t, angeblicher Leitkultur und Nationalgeschichte ersch√ľttern will, muss deren Zeichensysteme anvisieren. Die Gleichg√ľltigkeit, die auch in √Ėsterreich angesichts der rassistischen und immer √∂fter auch t√∂dlichen Realit√§ten in erschreckendem Ausma√ü um sich greift, ist nicht Konsequenz einer im Vakuum entstandenen Bild- und Bedeutungsproduktion. Heimat-T√∂ne der Politik finden ihre Widerspiegelung im Info-Boulevard des ORF, in der anwachsenden Flut von Gratis-Bl√§ttern und allen voran in der Kronen Zeitung. Massenmediale Zerrbilder, Stereotype und Kriminalisierung, etwa in der Darstellung von Migrantinnen und Migranten, werden mit schwindendem Widerspruch an die Regierenden zur√ľck gespielt. Kulturpolitische Programme haben die Aufgabe, diesen Kreislauf zu st√∂ren, seine unheilvolle Geruhsamkeit an allen Ecken und Enden auszuhebeln. K√ľnstlerische Interventionen, aktivistische Man√∂ver und partizipative Medienprojekte sind somit gefordert, vor dem Terrain der Konflikte um historische Deutungshoheit ebenso wenig Halt zu machen wie vor einer hegemonialen Politik, die – im Gro√üen wie auch im Kleinen –  unter der Flagge "Kampf der Kulturen" immer h√§ufiger reale Kriege gegen Menschen und ihre Grundrechte f√ľhrt.


Kulturrat √Ėsterreich