Home » Texte » Kampfeslaune und Vergeltungsdurst

Kampfeslaune und Vergeltungsdurst

Zur Motivlage einer an Überlegungen armen Politik

Von Martin Wassermair. Erschienen in: Kulturrisse 0201, April 2001

Die Warnungen internationaler Experten, dass eine "digital divide", also die ungleiche Verteilung von Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten der Zukunftstechnologien, weltweit eine bislang ungeahnte Dynamik der sozialen Friktionen entfesseln werde, nimmt der StaatssekretĂ€r fĂŒr Kunst und Medien ganz offenkundig nicht zur Kenntnis. Demzufolge wird in Hinkunft auch das kulturelle Feld einige Ellbogenkraft aufzubieten haben.

"Ich habe nichts gegen regierungskritische Institutionen, aber eine Institution, die sich als Kampforganisation gegen Schwarzblau sieht, will auch ich nicht unterstĂŒtzen." - Anfang MĂ€rz lehnte sich im Standard-Chat ausgerechnet jenes Mitglied des ÖVP-Bundesparteivorstandes weiter als andere aus dem Fenster, das noch vor einem Jahr als Gegenstimme zur Regierungsbildung mit der FPÖ in den eigenen Reihen aufgefallen war. Folgte Bernhard Görg jetzt einem schlichtweg nĂŒchternen KalkĂŒl? Oder sollten in der Vorwahlzeit Reminiszenzen an finstere Zeiten wachgerufen werden? Droht Wien nach TĂŒrkenansturm und Bolschewismus vor den Toren neuerlich Gefahr?

Drei Wochen spĂ€ter war der Spuk vorĂŒber, und der verirrte Gedanke bereits mehr als obsolet. Damit hat der eigentliche Adressat der christ-konservativen Kampfeslaune, die Wiener Netzkultur-Institution Public Netbase t0, aus dieser Ecke vorerst keinen unmittelbaren Schaden mehr zu erwarten. Denn angesichts einer absoluten Rathausmehrheit der SPÖ in Wien muss sich der aus dem Amt scheidende VizebĂŒrgermeister Görg mit einer neuen Rolle zufrieden geben. Bestehen bleibt allerdings der Eindruck, dass mit dem Verwelken der letzten FeigenblĂ€tter im Zusammengehen von FPÖ und ÖVP dem kulturellen Felde die dĂŒsteren Zeiten jetzt erst so richtig blĂŒhen.

Schauplatzwechsel nach Graz. 2001 fand der Auftakt zur Diagonale erstmals in Abwesenheit des fĂŒr den Film zustĂ€ndigen Regierungsverantwortlichen statt. Franz Morak zog es vor, sich nicht hinaus zu lehnen. Die Kernaussagen der Eröffnungsreden werden dennoch den Weg zu ihm gefunden haben. Christine Dollhofer und Constantin Wulff, die IntendantInnen der österreichischen Jahresfilmschau, beklagten unter anderem eine "Politik der unĂŒberlegten Maßnahmen", die es unterlasse, "Interessenvertretungen angemessen einzubeziehen", und daher fragwĂŒrdige Entscheidungen trifft.

Couragierte Worte, die in diesen Tagen nicht allzu hĂ€ufig anzutreffen sind. Ob den Maßnahmen tatsĂ€chlich so wenig Überlegung der Politik zugrunde liegt, lĂ€sst sich allerdings so einfach gar nicht sagen. Entscheidungen werden immerhin getroffen. UngeklĂ€rt ist bis zuletzt die Frage, welchen Motiven die Wende fĂŒr Kunst und Kultur seit einem Jahr in diesem Lande folgt.

Der mittlerweile vollzogene Umbau der Kunstsektion hatte einzig zum Ziel, unliebsame Abteilungsleiter mit der EselsmĂŒtze einer falschen politischen Zugehörigkeit zu versehen. Zwei von ihnen sind inzwischen auf die Ebene der Sachbearbeitung zurĂŒckgestuft. Dem Kunststaatssekretariat war entgegen allen EinsprĂŒchen am eigenen Vergeltungsdurst dann deutlich mehr gelegen, als anhand der Kunstverwaltung einen Nachweis von RegierungsqualitĂ€t zu statuieren. Schließlich wurden nicht nur seit Jahren vorgebrachte RatschlĂ€ge und Empfehlungen der Interessenvertretungen ausnahmslos missachtet. Mit der Neustrukturierung der Kunstsektion hat StaatssekretĂ€r Morak vor allem inhaltliche Aspekte ignoriert, die eigentlich einen Anstoß hĂ€tten geben sollen, dass insbesondere neuen Tendenzen in der Entwicklung von Kunst und Kultur in der Administration entsprechend Rechnung getragen wird.

Sachpolitisch tappt der KunststaatssekretĂ€r im Dunkeln. Das wird vielleicht mit ein Grund gewesen sein, weshalb auch im Zuge der Plenardebatten zum Budget 2002 unter dem Kapitel Kunst die AnkĂ€ufe von NachtsichtgerĂ€ten fĂŒr den so genannten Grenzschutz ErwĂ€hnung finden konnten, die Regierungsschwerpunkte Tanz und Neue Medien hingegen mit keiner Silbe. Im Zuge dessen trat einmal mehr auch eine gewisse Beißhemmung der Opposition zutage, die schwarz-blaue Kulturpolitik mit radikalen Gegenstandpunkten zu konfrontieren. Zur Kritik an nachhaltigen VersĂ€umnissen gibt es AnlĂ€sse genug.

WĂ€hrend Franz Morak glaubt, mit der Einrichtung eines Tanzbeirats bereits der Breite einer Schwerpunktsetzung zu genĂŒgen, deutet die Tatenlosigkeit im Zusammenhang von Kunst und digitalen Medien schon auf ein fatales GleichgĂŒltigkeitsverhalten hin. Noch Anfang MĂ€rz wischte Morak im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der ÖVP die - wie er es nannte - "Gefahr einer Zweiklassengesellschaft" leichtfertig vom Tisch. Es sei dies ein nicht weiter ernst zu nehmendes PhĂ€nomen, das ihn bestenfalls an die Unterteilung der Menschen "in Zeitungsleser und Nichtzeitungsleser, in Theaterbesucher und Nichttheaterbesucher" erinnere. Die Warnungen internationaler Experten, dass eine "digital divide", also die ungleiche Verteilung von Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten der Zukunftstechnologien, weltweit eine bislang ungeahnte Dynamik der sozialen Friktionen entfesseln werde, nimmt der StaatssekretĂ€r fĂŒr Kunst und Medien ganz offenkundig nicht zur Kenntnis. Demzufolge wird in Hinkunft auch das kulturelle Feld einige Ellbogenkraft aufzubieten haben.

Medialer Flankenschutz ist dem KunststaatssekretĂ€r noch immer sicher. Franz Morak schirmt zwar sein Kabinett vor Einblicken hermetisch ab, sobald aber Signale die Außenwelt erreichen sollen, werden alte Seilschaften bemĂŒht. In Format und News steht dann ein Franz Morak als Familienvater neben Frau und Kindern auf der BĂŒhne, wird ein unzulĂ€nglicher Pensionsbeitrag als lange Zeit ĂŒberfĂ€llige KĂŒnstlersozialversicherung verkauft, werden Autoren und Kunstmanager als leidenschaftliche ParteigĂ€nger des Kanzleramtes vorgefĂŒhrt. Auch wenn dicke Luft ist, muss das Staatssekretariat nicht auf die Kolportageleistung des Boulevards verzichten. Da kommt es schon vor, dass missliebige Initiativen - wie das Beispiel Public Netbase t0 zeigt - mit Unwahrheiten angeschĂŒttet werden, denen letztendlich mit aufwendigen Rechtsverfahren begegnet werden muss.

Mit dem schwarz-blauen Drang zur Quote wird wohl weiterhin zu rechnen sein. Auch am 29. Juni 2001, wenn BundesprĂ€sident Klestil als der oberste ReprĂ€sentant der Republik das Wiener Museumsquartier offiziell eröffnet. Dann steht ihm die gesamte Bundesregierung in geschlossener Formation zur Seite, sowie auch der Landeshauptmann KĂ€rntens, der seine Teilnahme am Festakt bereits schriftlich angekĂŒndigt hat. Damit bietet sich den Urhebern der Wende eine publikumswirksame Gelegenheit, auf kulturellem Terrain neoliberale Kreativwirtschaft mit nationalistischem Kameradschaftsgeist zu vereinen. Vielleicht spricht ein Regierungsmitglied in seiner Lobeshymne auf die herausragenden Leistungen des Landes endlich aus, dass politische oder gar zukunftsweisende Überlegungen nicht allzu dringend vonnöten sind, solange das Amalgam aus Vergeltungsdurst und Kampfeslaune die Geschicke des Staates auch nur irgendwohin leitet.

Letzter Schauplatzwechsel nach Salzburg. Hier liegt auf Landesebene die kulturpolitische Verantwortung noch immer in den HĂ€nden der SPÖ. Im Februar dieses Jahres hatte demnach der sozialdemokratische Landesrat Othmar Raus im Rahmen eines kulturpolitischen GesprĂ€ches mit der IG Kultur Österreich die Möglichkeit, zu deren Überlegungen fĂŒr eine Politik der kulturellen Differenz und zur Absicherung der Rahmenbedingungen Stellung zu beziehen. Eine Antwort darauf lautete: "Zuviel Geld verdirbt den Charakter!"

Der politische Gegner darf sich ĂŒber solcherart VerstĂ€rkung freuen. Denn persönliche IntegritĂ€t alleine hat im Kulturbereich noch nie vor dem Hungertod bewahrt.


Kulturrisse