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Das System Berlusconi und ein Gallisches Dorf.

Ein kulturpolitisches Statement zum 20-jährigen Bestehen der KUPF

Von Martin Wassermair. Festrede am 22. April 2006, Alter Schlachthof Wels

Mit einer historisch beispiellosen Verstrickung von Politik, Wirtschaft und Medienmacht hat das System Berlusconi nicht nur die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit zur Unkenntlichkeit unter Druck gesetzt, gebeugt und deformiert. Es hat vor allem eine Monopolherrschaft der Massenmedien eingerichtet, mit dem Ziel, die öffentliche Meinung zu unterwerfen, einen neuen Analphabetismus zu etablieren.

Liebe KUPF, liebe KUPF-Mitgliedsvereine,

geschätzte Festgäste,

ich vermute, dass an diesem Abend noch viele Erinnerungen und Anekdoten die Runde machen werden. Aus diesem Grunde ergreife ich hier nun in den n√§chsten Minuten die Gelegenheit, ein paar grunds√§tzliche √úberlegungen anzusprechen, um zumindest f√ľr diese kurze Zeit gegen die Festlaune zu b√ľrsten.

Vor allem aber m√∂chte ich Sie und euch alle einladen, die Welt, die auch die KUPF umgibt, als eine globale Wirklichkeit zu betrachten, die auf Regionalit√§ten oder gar Landesgrenzen schlichtweg keine R√ľcksicht nimmt. Dabei erlaube ich mir den Hinweis, dass selbst das uns allen vertraute Gallische Dorf nur deshalb ist, was es eben ist – im stets auf den Kopf gestellten Kosmos des Historien-Comics -, weil es uns seine St√§rke und seine Bedeutung in erster Linie durch das Kr√§ftemessen mit dem R√∂mischen Imperium und den vielf√§ltigen Erscheinungsformen der antiken Globalisierung erkl√§rt.

Aus einer √§hnlichen Perspektive muss man sich auch dem Ph√§nomen der KUPF ann√§hern: Deren Gr√ľndung als kulturpolitische Organisation f√§llt vermutlich nicht zuf√§llig in das Jahr 1986. Dieses Jahr – mit den symbolischen Kennzeichen der Wahl Kurt Waldheims zum Bundespr√§sidenten und dem politischen Aufstieg J√∂rg Haiders - ist geradezu signifikant f√ľr das Aufeinanderprallen zweier Realit√§ten in der Geschichte dieses Landes, die an den Kampf des David gegen den Goliath erinnern – wobei uns das alt-testamentarische Ergebnis bislang vorenthalten bleibt.

Denn 1986 wie auch heute erscheint jeder Versuch nahezu machtlos, gegen eine politische Kultur anzutreten, die √ľber viele Jahrzehnte verweigert und verdr√§ngt, sich in einer Festung einigelt und dabei an sich selbst erstarrt.

1986 bedeutete im Grunde eine schwere Niederlage f√ľr jedes Aufb√§umen, das von einem Glauben an eine Erneuerung in Gesellschaft, Kultur und Politik getragen war.

Und auch gegenw√§rtig ist es geradezu erdr√ľckend festzustellen, dass der Geist der Gegen-Reformation offenkundig Jahrhunderte √ľberdauern kann, dass Solipsismus und Chauvinismus (etwa im Slogan: "Wir √Ėsterreicher w√§hlen, wen wir wollen!") sowie der Abwehrkampf gegen alles Fremde in die h√∂chsten R√§nge einer angeblichen Kulturnation gehoben werden.

Schlechte Zeiten demnach f√ľr alle Bem√ľhungen, die sich der Aufkl√§rung verpflichtet f√ľhlen. Die Verdunkelung erh√§lt den Vorzug, die Suche nach dem Licht – um bei diesem kulturgeschichtlichen Bild zu bleiben – braucht weiterhin √úberzeugung, Ausdauer und Beharrlichkeit.

Kaum jemand hat diese Einsicht derart schonungslos auf den Punkt gebracht wie der bekannte österreichische Schriftsteller und Essayist Robert Menasse in seinen Texten zum "Land ohne Eigenschaften".

F√ľr Menasse stellt sich die historische Marke 1986 als ein Fluchtpunkt dar, "wo die verdr√§ngte Wahrheit sich endlich zeigt". "Wenn von der Bev√∂lkerung etwas nicht verstanden wird", so schreibt er, "gibt es bekanntlich zwei M√∂glichkeiten: Man beginnt aufzukl√§ren oder zu liquidieren." Dazu gibt der Autor ein Beispiel, das nunmehr auch Kunst und Kultur ins Blickfeld r√ľckt: "Wenn von der Bev√∂lkerung nicht verstanden wird, warum K√ľnstler die Gesellschaft kritisieren, von der sie leben, dann kann man versuchen aufzukl√§ren, oder man beginnt, deren Werke zu verbieten, zu verbrennen und am Ende auch die K√ľnstler selbst zu liquidieren."

Und dennoch: Die KUPF hat seit diesem Jahr 1986 ihren Platz eingenommen, sie ist gewachsen und damit auch an Erfahrungen reicher. Sie hat Position bezogen und sich eingemengt.

Der Weg ist nicht immer leicht gewesen, denn zu den Erfolgen gesellen sich naturgem√§√ü auch R√ľckschl√§ge und Zweifel. Was aber auch im Falle der KUPF letztlich z√§hlt, ist das Festhalten am Prinzip, sich mit der kulturpolitischen Denk- und Willensanstrengung nicht in die Kuschelecken der Privatsph√§re zu bequemen, sondern in den Politischen Raum zu treten, diesen ein St√ľck weit zu beanspruchen, und sich der Privatisierung zu widersetzen.

"Jeder Konformismus k√ľndigt den Totalitarismus an", warnt der italienische Philosoph und Publizist Paolo Flores d'Arcais, den ich an diesem Abend alleine schon deshalb zu Wort kommen lassen m√∂chte, weil er sehr genau wei√ü, wovon er mittlerweile unerm√ľdlich schreibt.

Das System Berlusconi – und als solches m√∂chte ich es bezeichnen -, hat mit der Abwahl seines Hauptdarstellers als Ministerpr√§sident noch keineswegs ein Ende gefunden. Vor allem aber darf Europa, d√ľrfen die Demokratien und auch wir die Augen nicht davor verschlie√üen.

Mit einer historisch beispiellosen Verstrickung von Politik, Wirtschaft und Medienmacht hat dieses System Berlusconi nicht nur die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit zur Unkenntlichkeit unter Druck gesetzt, gebeugt und deformiert. Es hat vor allem auch eine Monopolherrschaft der Massenmedien eingerichtet, mit dem Ziel, die √∂ffentliche Meinung zu unterwerfen, einen neuen Analphabetismus zu etablieren und die Menschen folglich ihrer F√§higkeiten zu berauben, sich politisch gegen diese Machtausw√ľchse zu entr√ľsten.

Besonders brisant wird diese Entwicklung aber – und deshalb erw√§hne ich das auch heute Abend -, wenn selbst Intellektuelle, also auch Kunst- und Kulturschaffende, sich diesem System nicht mehr verweigern. Gleich ob im Multimedia-Theater, im Hollywoodfilm oder in der zunehmenden Flut der Kreativwirtschafts- und Event-Inszenierungen unserer Zeit - der Wettstreit der K√ľnste ist allgegenw√§rtig, die Ressource Aufmerksamkeit schlie√ülich eine hei√ü begehrte Ware.

"Die Front", stellt Paolo Flores d'Arcais also fest, "verläuft im Inneren, innerhalb der Demokratie selbst: und innerhalb der demokratischen Prozeduren. Durch die Kultivierung des Konformismus eben." Längst steuern einstmals demokratische Gesellschaften dem Abgrund entgegen. Politik Рund das erleben wir allgegenwärtig Рstellt sich als Bestandteil des Marktes zunehmend in den Dienst eines neoliberalen Paradigmas, nämlich in dem Sinne, dass nun auch die Politik als elementarer Sektor des Marktes auf Show, Entertainment, Desinformation und Täuschung basiert.

Täuschung und Desinformation manifestieren sich uns auch sehr eindrucksvoll, wenn wir fast täglich dazu aufgerufen werden, in den "Kampf der Kulturen", in den "Krieg der Zivilisationen" zu ziehen. Gerade zu Beginn dieses Jahres hat die weltweite Aufregung um den so genannten Karikaturenstreit die Debatte um Samuel Huntingtons "Clash of Civilizations" sowie um das Verhältnis des Westens zum Islam neu entfacht.

Medien – und dar√ľber muss man insbesondere in √Ėsterreich nicht allzu viele Worte verlieren –, spielen dabei eine Schl√ľsselrolle. Sie filtern die Informationen und beeinflussen das Bewusstsein der Menschen – mit allm√§hlich fatalen Folgen.

Je mehr im Zuge der √∂konomischen Globalisierung und einer tief greifenden Umstrukturierung fast aller Gesellschaftsbereiche die Standortfrage der Produktion zum medialen und unmittelbar lebensnahen Brennpunkt wird, desto mehr werden auch √Ąngste gesch√ľrt und kulturelle Differenzen politisch aufgeladen.

Migrantinnen und Migranten finden im Info-Boulevard von Kronen Zeitung, NEWS und ORF fast ausnahmslos im Zusammenhang mit Straftaten oder in der Abbildung bunt-schillernder Folklore Beachtung. In beiden F√§llen sind Zerrbilder, Stereotype und rassistische Stigmatisierung Ton angebend, was wiederum in aller letzter Konsequenz tats√§chlich dazu f√ľhrt, dass immer √∂fter – im Gro√üen wie im Kleinen – in den Krieg gezogen wird.

In diesem Zusammenhang findet auch Robert Menasses Fluchtpunkt, "wo die verdr√§ngte Wahrheit sich endlich zeigt", geradezu bedrohliche Aktualit√§t. Seine Deutung m√ľsste lauten: Wenn von der Bev√∂lkerung nicht verstanden wird, dass Menschen nach √Ėsterreich kommen, weil sie sich in einem der reichsten Staaten der Welt das Grundrecht auf ein Leben abseits von Verfolgung, Perspektivlosigkeit und Armut erhoffen, dann kann man versuchen aufzukl√§ren, oder man beginnt, restriktive Gesetze zu beschlie√üen, die Schubhaft in erschreckendem Ausma√ü anzuwenden und in letzter Konsequenz – und die vergangenen Tage haben uns das erneut vor Augen gef√ľhrt – zu misshandeln und zu liquidieren.

Und was hat das alles mit der KUPF zu tun?

Die Notwendigkeit der KUPF ist alleine schon deshalb unbestritten, weil die Welt, die sie umgibt, ihre Existenz erfordert. Es gibt kein Quick-Instant-Rezept, das sich Рnoch dazu handlich und gebrauchsfertig Рzur Lösung aller Probleme und Krisen unserer demokratischen Gesellschaften so einfach verteilen lässt.

Aber es gibt die KUPF. Sie wird daran erinnern, dass Gesellschaften - und damit auch ihre kulturellen Produktionsbedingungen – nur als frei zu betrachten sind, wenn Grundrechte und Mobilit√§t der Menschen sowie der Austausch von Kulturg√ľtern, Wissen und Information keine Beeintr√§chtigung erfahren.

Die KUPF wird unablässig darauf hinweisen, dass der weltweite Trend zur Überwachungs- und Kontrollgesellschaft nicht ein Mehr an Sicherheit bedeutet - wie man uns insbesondere seit September 2001 glauben machen will -, sondern gegenwärtig zu den ganz besonders Besorgnis erregenden Entwicklungen zählt, von der nicht zuletzt das kritische Kunst- und Kulturschaffen massiv betroffen ist. Oberösterreich bildet in diesem Zusammenhang keine Insel der Seligen.

Es gibt die KUPF, die nicht dem "lieben Silvio" zu einer bevor stehenden Wahl alles Gute w√ľnscht, sondern dem System Berlusconi eine k√§mpferische Absage erteilt, indem sie unter anderem die Politik dazu ermahnt, eben in Politik ausreichend zu investieren. Gemeint ist damit selbstverst√§ndlich nicht die Erh√∂hung der finanziellen Selbstausstattung der in den Parlamenten vertretenen Parteien, als vielmehr die Sicherung der kommunikativen Grundlagen eines demokratischen Gemeinwesens im Informationszeitalter. Dazu z√§hlen Kultur- und Medieninitiativen, die nicht nur als Veranstaltungsr√§ume in den Regionen und Ballungszentren von gr√∂√üter Bedeutung sind, sondern auch in ihrer Funktion als Informations- und Artikulationskan√§le.

Die KUPF wird die Kriegslust im Geschrei des "Kampfes der Kulturen" entlarven und ins Bewusstsein rufen, dass hinter der Absicht, √∂konomische, politische und soziale Konflikte einer ethnischen Differenzierung zuzuschreiben, sich die eigentliche Intention verbirgt, die tiefen Risse innerhalb unserer westlichen Kultur zu verschleiern. Sie wird das Unbehagen bei dem Begriff "Kultur" schon alleine dadurch ein klein wenig entkr√§ften k√∂nnen, indem sie unter einer selbstbestimmten Deutung des Begriffs den Verteilungskonflikten innerhalb Ober√∂sterreichs, √Ėsterreichs und Europas entgegen tritt – also der anwachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, der rasanten Prekarisierung aller Arbeits- und Lebensbereiche sowie der Missachtung der in der Verfassung verbrieften Gleichstellung von Mann und Frau.

Und nicht zuletzt wird die KUPF auf die Gefahr hinweisen, dass das √∂ffentliche Interesse – immerhin eine konstitutive Voraussetzung f√ľr das Funktionieren von Demokratie, Pluralismus und Gewaltenteilung – durch eine immer st√§rkere Verlagerung der Verf√ľgungsgewalt √ľber die Informationssph√§re √ľbervorteilt wird. Hier muss die KUPF schlie√ülich wachsam bleiben, denn Macht und Machtaus√ľbung von Morgen entscheiden sich schon heute bei der Erteilung von Nutzungsrechten sowie √ľber die Festlegung technologischer Standards in Medien und Telekommunikationsstrukturen - den wichtigsten Dom√§nen der Kunst und Kultur der Zukunft.

"Die KUPF", schreibt Andr√© Zogholy in der Jubil√§umsfestschrift, "bewegt sich und agiert in einer Sph√§re des Politischen." Ihre Arbeit richte sich – neben den Service-Aufgaben und dem Engagement f√ľr die Verbesserung von Rahmenbedingungen – "gegen die klassische Organisationsform von Kirchen und Parteien." Die Frage des Politischen wird – und hier tritt Mikropolitik als √∂ffentliches Dementi in den Konflikt mit der Makropolitik der gro√üen Einheiten - in der Differenz zum Hegemonialen festgemacht. Im Hinblick darauf hat die KUPF ihren Modellcharakter allemal best√§tigt. F√ľr die weitere Zukunft bin ich daher voller Zuversicht.

Der Kosmos des von mir eingangs erw√§hnten Gallischen Dorfes ist bekanntlich auf den Kopf gestellt. Die KUPF steht in der Welt, die sie umgibt, nach zwanzig Jahren auf beiden Beinen. Mit Magie und √ľbernat√ľrlichen Kr√§ften ist auch weiterhin nicht zu rechnen. Ich m√∂chte daher zum Schluss nochmals meinen Appell wiederholen, den ich der KUPF auch in der Festschrift mitgegeben habe: "Es gen√ľgt nicht, mit den F√ľ√üen blo√ü zu stampfen. Wer nach vorne will, muss nach vorne treten und an die Konfliktlinien zur√ľck!"

In diesem Sinne w√ľnsche ich heute noch ein berauschendes Fest und der KUPF in der Welt, die sie umgibt, ein langes Leben!


KUPF