Politik und Kontrolle – wieviel Ohnmacht verträgt die Demokratie?

Politische Impulsgebung für das Radio-Empfangsgerät

Im FROzine auf Radio FRO waren Felix Eypeltauer (Gemeinderat NEOS Linz) und Helga Krismer (Klubobfrau Die Grünen im NÖ. Landtag) bei mir im Studio zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 26. Juni 2018, 18.00 – 18.50 Uhr.

Demokratie ist ohne Kontrolle unvorstellbar. Auch in Österreich haben Parlament und Landtage neben ihrer Gesetzgebungsfunktion die wichtige Aufgabe, der Regierung und ihren Ämtern unnachgiebig auf die Finger zu schauen. So sieht es jedenfalls die verfassungsmäßig festgeschriebene Gewaltenteilung des Staates vor, allerdings hält die politische Realität den Idealvorgaben nur selten stand.

Die einundsechzigste Sendung ging u.a. den Fragen nach, welche Bedeutung der politischen Kontrolle in Zeiten von kollektiver Erregung und medialer Inszenierung beizumessen ist, was mit dem Vormarsch der illiberalen Demokratiemodelle jetzt auch auf Österreich zukommt und auf welche Weise der zunehmenden Einschränkung von parlamentarischen Grundrechten begegnet werden muss.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur Verfügung.