Wahlaufhebung – der Verfassungsweisheit letzter Schluss?

Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang

Als Politikredakteur gestalte ich für dorf TV eine Gesprächsreihe unter dem Titel Der Stachel im Fleisch. In sechzehnten Ausgabe war Alfred J. Noll (Rechtsanwalt) bei mir im Studio zu Gast.

Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl gilt vielen als unantastbar und zugleich als Nachweis für den funktionierenden Rechtsstaat. Doch ist die Entscheidung tatsächlich der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Im Mittelpunkt des TV-Gesprächs standen daher u.a. Fragen, ob das Urteil zur Wahlaufhebung nun in Folge tatsächlich demokratiefördernden Zwecken dient, warum nun auch kritische Stimmen gegenüber der Unabhängigkeit des VfGH wieder lauter werden und welche Erkenntnisse für die weitere politische Entwicklung des Landes daraus zu ziehen sind.

Sendetermin: Dienstag, 12. Juli 2016, 13.00 – 14.00 Uhr

Die Übertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur Verfügung.