Die oö. Schuldenbremse – mehr Schaden als Budgeteffekt?

Politische Impulsgebung für das Radio-Empfangsgerät

Im Jahr 2017 gestalte ich bei Radio FRO 105.0 zwei Mal pro Monat eine einstündige Politik-Sendung im Rahmen des Infomagazins FROzine.

Sendetermin:

Dienstag, 22. Juni 2017, 18.00 – 19.00 Uhr

Wiederholungen am darauf folgenden Tag jeweils um 6.00 und 13.00 Uhr. dorf TV zeigte eine Aufzeichnung am Dienstag, 27. Juni 2017, um 18.00 Uhr.

Ende Mai hat Landeshauptmann Stelzer die Schuldenbremse für Oberösterreich präsentiert. Diese besagt, dass in einem Verwaltungsjahr nicht mehr ausgegeben werden darf, als eingenommen wird. Jetzt wird zunehmend Kritik laut, dass diese vor allem für die wirtschaftlichen Langzeitperspektiven von großem Nachteil ist. Obendrein funktionieren Gebietskörperschaften, so die Einwände, nicht wie Unternehmen, sondern tragen Verantwortung, gerade auch in Krisenzeiten mit öffentlichen Geldern zu investieren.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, was genau hinter den Plänen einer Schuldenbremse steckt, wie sie sich auf die finanzpolitischen Steuerungssysteme auswirkt und unter welchen Umständen staatliche Ausgaben sogar besonders sinnvoll sind.

Mit Klaus Baumgartner (Jahoda-Bauer-Institut) und Werner Pöchinger (OÖ. Redakteur Kronen Zeitung).

Die Übertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur Verfügung.