Der Stachel im Fleisch LX
Nach Ibiza-Video und Regierungscrash – was muss sich in der Innenpolitik ändern?
Sendetermin:
Donnerstag, 18. Juli 2019, 16.30 – 17.30 Uhr
Der politische Sommer 2019 bleibt in Österreich wohl noch lange in Erinnerung. Die Turbulenzen, die nach dem Ibiza-Video und der darauffolgenden Selbstdemontage der ÖVP-FPÖ-Koalition zu einer erstmals von einem Bundespräsidenten eingesetzten Übergangsregierung führten, deuten auch im Hinblick auf die vorgezogenen Nationalratswahlen am 29. September auf eine konfliktreiche politische Auseinandersetzung hin. Das lassen auch aktuelle Umfragen vermuten, die für die Volkspartei unter Sebastian Kurz deutliche Zuwächse ausweisen, während SPÖ und FPÖ mit spürbaren Stimmverlusten zu rechnen haben – eine Bestandsaufnahme, die offenkundig auch auf die Entwicklungen in der oberösterreichischen Landespolitik zutrifft. Die Verschiebungen erhöhen jedenfalls auch das Interesse, die Ursachen und allfällige Schlussfolgerungen näher zu beleuchten.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche politischen Lehren aus dem Ibiza-Video und dem Regierungscrash zu ziehen sind, wie sich das freie Spiel der parlamentarischen Kräfte auf das Verhältnis der Parteien zueinander auswirkt und auf welche Weise die Neuordnung der Mehrheitsverhältnisse auch vor der oberösterreichischen Landtagswahl 2021 ihren Niederschlag finden könnte.
Mit Georg Brockmeyer (Landesgeschäftsführer SPÖ OÖ) und Wolfgang Hattmannsdorfer (Landesgeschäftsführer ÖVP OÖ).