In der siebenundsechzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Christian Makor (SPÖ-Klubobmann im OÖ. Landtag) und Wolfgang Stanek (designierter OÖ. Landtagspräsident, ÖVP) bei mir im Studio zu Gast.
Sendetermin: Mittwoch, 11. Dezember 2019, 17.30 – 18.30 Uhr
Die mittlerweile mehr als hundertjährige Geschichte des oberösterreichischen Landtags spiegelt sich auch in einer politischen Dynamik wider, die das Landesparlament vor immer wieder neue Herausforderungen stellt. Denn gerade vor dem Hintergrund der Krisenerscheinungen des vergangenen Jahrzehnts hat das Vertrauen vieler Menschen in Politik und auch Gesetzgebung deutlich abgenommen. In diesem Zusammenhang interessiert umso mehr, wie es um die Zeitgemäßheit des oberösterreichischen Landtags bestellt ist.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie der Stellenwert der Landtage im politischen Gefüge der föderalen Republik einzuordnen ist, wie neben der Landesgesetzgebung vor allem auch die wichtige Funktion der Kontrolle wahrzunehmen ist und auf welche Weise – ungeachtet der in der Landesverfassung festgeschriebenen Proporzregierung – mit den immer lauter werdenden Forderungen nach Minderheitenrechten wie geringere Hürden bei parlamentarischen Anfragen, Misstrauensbeschlüsse und die minoritäre Einrichtung von Untersuchungsausschüssen umzugehen ist.