Der Stachel im Fleisch LXVIII
Migration und Integration – worauf kommt es bei der neuen Regierung an?
Sendetermin auf dorf TV:
Donnerstag, 9. Jänner 2020, 11.00 – 12.00 Uhr
Was noch vor einem Jahr kaum jemand für möglich gehalten hat, wurde Anfang Jänner 2020 Wirklichkeit. Sebastian Kurz gab gemeinsam mit Werner Kogler den erfolgreichen Abschluss der Regierungsverhandlungen bekannt – und ebnete damit der erstmaligen Koalition aus ÖVP und den Grünen in Österreich den Weg. Während der wochenlangen Vehandlungen waren immer wieder Zweifel zu vernehmen, inwieweit die programmatischen Grundlagen der höchst unterschiedlichen Parteien überhaupt in Einklang zu bringen sind. Ob das politische Experiment gelingt, werden die kommenden Wochen und Monate weisen. Aber mit der Einrichtung eines eigenen Integrationsministeriums lässt die schwarz-grüne Koalition bereits aufhorchen – und lenkt damit die öffentliche Aufmerksamkeit auf eine Thematik, die zuletzt vorrangig von Symbol- und Ankündigungspolitik geprägt war.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwiefern mit der Einbeziehung der Grünen in eine Bundesregierung tatsächlich ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Migrationspolitik zu erwarten ist, womit dem Anstieg von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft entgegengetreten werden muss und wie in den Bereichen Migration und Integration eine von Zuversicht und Vertrauen getragene Partnerschaft zwischen Politik und Zivilgesellschaft entstehen kann.
Mit Judith Kohlenberger (Migrationsforscherin, Inst. für Sozialpolitik WU Wien) und Christian Haubner (Chefredakteur OÖ. Volksblatt).