In der einhundertfünften Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Andrea Mayrwöger (Obfrau Fairness Asyl) und Karin Sjögren-Bauer (Rechtsberatung Volkshilfe Flüchtlings-und MigrantInnenbetreuung) bei mir im Studio zu Gast.
Sendetermin: Mittwoch, 21. Juli 2021, 17.30 – 18.30 Uhr
Die repressive Haltung gegenüber Fluchtsuchenden wird bis heute ungebrochen angeheizt und findet vor allem auch in vielen Medien einen geradezu hetzerischen Niederschlag. Die vergangenen Wochen haben deutlich aufgezeigt, wie schnell die öffentliche Meinung gegen die rechtsstaatlichen Fundamente der demokratischen Gesellschaft aufgebracht werden kann. Sei es im Falle von straffällig gewordenen junge Afghanen, beim Einmahnen des Kindeswohls oder auch nur in der Frage der EU-Rechtswidrigkeit bei der Verknüpfung von Wohnbeihilfen an Deutschkenntnisse – immer wieder sehen sich Grund- und Menschenrechte mit populistischer Stimmungsmache konfrontiert.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche Erfahrungen zivilgesellschaftliche Organisationen mit Asylverfahren und öffentlicher Meinung seit Jahren machen, wer Fluchtsuchenden rechtsstaatliche Standards gewährleistet und welche Schlussfolgerungen für die politische Willensbildung daraus abzuleiten sind.