Der Stachel im Fleisch LVIII
Abkehr von der liberalen Demokratie – wie gefährdet ist der Rechtsstaat?
Sendetermin:
Montag, 13. Mai 2019, 17.30 – 18.30 Uhr
Eine der zentralen Grundvoraussetzungen eines intakten Rechtsstaats, nämlich die Bindung der Politik an das Recht, sieht sich auch in Österreich einer zunehmenden Belastung ausgesetzt. Dies manifestiert sich nicht zuletzt im Erstarken antidemokratischer Strömungen, die ihren Rückhalt unter anderem mit Angstmache, politisch gefärbter Personalpolitik und der sukzessiven Aushebelung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zu festigen verstehen. Die Krisenerscheinungen beschränken sich jedoch keineswegs nur auf Österreich – denn auch in anderen Staaten Europas verweisen ebenfalls immer mehr Entwicklungen auf eine Abkehr von der liberalen Demokratie, die es gerade auch im 21. Jahrhundert als unverzichtbare Errungenschaft zu verteidigen gilt.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die rechtsstaatlichen Grundlagen in Österreich in den vergangenen Jahren verändert haben, inwieweit Einschränkungen der Pressefreiheit und eine Aushöhlung der Menschenrechte auszumachen sind und auf welche Weise eine Wiederbelebung des demokratischen Miteinanders angesichts der illiberalen Entwicklungen überhaupt gelingen kann.
Mit Stephanie Krisper (Nationalratsabgeordnete, NEOS) und Alma Zadić (Nationalratsabgeordnete, JETZT – Liste Pilz).