Heimatglück raubt den Verstand. Im Frühjahr 2006 lagen Land und Leute im TV-Fieber der Dancing Stars. “Wo sonst können edle Pferde wie die Lipizzaner anmutig tanzen, wenn nicht in Österreich?” Doch damit nicht genug: “Wohin sonst machen sich jährlich Millionen von Touristen auf, um die Kultur und die herrlichen Prachtbauten zu genießen? Die Salzburger Festspiele, die Wiener Philharmoniker. Wo sonst haben die kristallklaren Seen Trinkwasserqualität, gibt es in jeder Stadt grüne Oasen der Ruhe? In Österreich!”
Wer sich hier in einen Propagandagalopp der unmittelbaren Nachkriegszeit geraten glaubt, darf noch einmal kräftig an den Augen reiben. Es handelt sich nicht um einen Auszug aus dem Film 1. April 2000, einem skurrilen Science-Fiction-Machwerk im Auftrag der österreichischen Bundesregierung, das mit frühen Pop-Songs den nationalen Opfermythos in die Herzen der Heimat trällern wollte: “Die Sonne strahlt auf alle gleich, warum nicht auch auf Österreich?” Nach der Fertigstellung im Jahr 1952 diente das Getöse auf Zelluloid ausschließlich dem Zweck der historischen Irreführung, um das vermeintliche Unrecht der Besatzung durch alliierte Mächte mit der Vorführung nationaler Leitmotive wie dem Lieben Augustin, Kaiserin Maria Theresia, Wolfgang Amadeus Mozart und dem Freiheitswillen des Alpenglühens zu beseitigen. Nein. “100 Gründe, warum wir Österreich lieben”, titelte am 2. Mai 2006 die Gratis-Zeitung Heute, die in Massenauflage in den Wiener U-Bahnen zu erhalten ist. 50 Euro waren für jeden Beitrag der Leserinnen und Leser vorgesehen. Ein, wie es hieß, “Patrioten-Bonus für die schönste Liebeserklärung an die Heimat”, der auch bei der politischen Prominenz großen Anklang fand. “Natürlich mach’ ich da mit”, bekräftigte dieses Ansinnen nicht zuletzt auch eine Abbildung Heinz Fischers mit einem Lächeln vor der rot-weiß-roten Fahne. Der Bundespräsident, vor seinem Amtsantritt noch sozialdemokratischer Spitzenfunktionär, fasste sein Glück in Worte: “Ich liebe unsere Heimat, weil ich hier meine Wurzeln habe, weil ich viele liebenswerte Menschen kenne.”
Heimatstolz führt zu politischer Demenz. “Die Volkspartei”, schrieb Günter Burkert-Dottolo, der Leiter der Politischen Akademie, im Februar 2004 in den Österreichischen Monatsheften, “ist als Bürgermeister- und Europapartei in besonderem Maß prädestiniert, Heimatpartei zu sein. Der als Bedrohung und Entwurzelung erlebten Globalisierung kann nur mit Regionalisierung und Heimatorientierung geantwortet werden. Die Betonung regionaler Identitäten, Subsidiarität und Entschleunigung sind richtige Strategien.” Der kommissarische Verweis blieb in der ÖVP nicht ohne Wirkung. Auch der Zeitpunkt war überlegt gewählt, denn Österreich gedachte soeben der Ereignisse am 12. Februar 1934. Somit stand eigentlich die gewaltvolle Zerschlagung von Demokratie und Republik siebzig Jahre zuvor zur Diskussion. Doch Andreas Khol, protokollarisch der zweithöchste Mann im Staat, empfing dazu persönlich Gottfried Karl Kindermann, einen weithin bekannten Revisionisten, der in den Festsälen des Nationalrats über die angebliche Schwindsucht des Parlamentarismus referieren durfte. Kurz darauf tat auch Franz Schausberger, der damalige VP‑Landeshauptmann Salzburgs, seine Überzeugung kund, dass auch bei ihm im Zweifelsfall der Patriotismus mehr wiege als ein Festhalten an den Prinzipien der liberalen Demokratie (profil, 2. Februar 2004). Der düstere Nebel eines von national-chauvinistischem Siechtum befallenen Erinnerungsvermögens legte sich daraufhin Wochen lang über Medien und Politik. Folgerichtig erfuhr auch das Bild des Diktators Engelbert Dollfuß eine neuerliche Aufwertung in den Klubräumen der ÖVP. Eine tiefgründige Debatte über den “Austrofaschismus” und seine Kontinuitäten in die politische Kultur der Gegenwart lässt bis heute vergeblich auf sich warten. Heimatstolz und Heimatglück verlieren in der Eintracht keine großen Worte.
Heimatpartei sucht Schulterschluss. “Patriotismus”, so Burkert-Dottolo, “ist keine Haltung, die verordnet werden könnte, sie ist ein Gefühl dankbarer Zugehörigkeit.” Auffällig war zum Zeitpunkt des Erscheinens des Ideologie-Organs die inhaltliche Übereinstimmung der ÖVP‑Kaderschmiede mit Samuel P. Huntington, jenem viel umstrittenen US‑amerikanischen Politikwissenschafter und Berater der Administration unter George W. Bush, der schon 1996 mit seinem Buch Clash of Civilizations wichtige Grundlagen für eine Belebung des neokonservativen Kulturkampfs geschaffen hatte. Wenige Jahre später machte er mit Who Are We erneut auf sich aufmerksam, einer Streitschrift, in der Huntington seinen Thesen weiteren Nachdruck verliehen hat. “Modernisierung, wirtschaftliche Entwicklung, Verstädterung und Globalisierung”, zeigt er sich überzeugt, “führen dazu, dass Menschen ihre Identitäten neu überdenken und sie enger, intimer, gemeinschaftlicher definieren.” Und weiter: “Die Menschen identifizieren sich mit denen, die ihnen am ähnlichsten sind und denen sie sich durch die gleiche Ethnizität oder Religion, durch gemeinsame Traditionen, einen gemeinsamen Abstammungsmythos und eine gemeinsame Geschichte verbunden fühlen.”
Am 8. November 2004 war es für die Kanzler-Partei soweit. Wie in einem Gottesdienst stand Wolfgang Schüssel an diesem Tag im Wiener Arsenal vor dem rot-weiß-roten Signet seiner historischen Mission. Das von unten auf ihn gerichtete Scheinwerferlicht verlieh ihm Größe und eine zugleich ehrfürchtige Haltung vor dem – wie es erstmals heißen sollte – “Gedankenjahr 2005”. Schon in der Eröffnungsrede sollte die Anknüpfung an Samuel P. Huntington dem Publikum ins Bewusstsein rufen, dass die rechtskonservative Heimat-Politik der USA auch hier zu Lande als Vorbild herangezogen wird. “Huntington”, so führte der Bundeskanzler aus, “sucht nach der Identität”, nach dem “Gemeinsamen, nach dem für eine Nation unverzichtbaren Zusammenhalt angesichts immer neuer Herausforderungen.” Diese “Frage nach der Identität” stelle sich “immer stärker und immer drängender”. Als wäre sie als Rundfunkministerin ein Mitglied des Regierungskabinetts, stand Generaldirektorin Monika Lindner dem Bundeskanzler und seinem Staatssekretär für Kunst und Medien in diesem Augenblick zur Seite. Eine innige Umarmung, Minuten langes Blitzlichtgewitter, die Verschmelzung von ORF und Regierungsmacht trug fortan ein fröhliches Gesicht. Der Schulterschluss verzichtet auf Kontrolle.
In der Folge waren nur wenige Proteste auszumachen. Barbara Coudenhove-Kalergi konstatierte in einem Kommentar zum Österreich-Jahr 2005 “den späten Nachhall” eines bewusst geführten Kulturkampfs, der viel eher an vergangene Zeiten als an voraus schauende Entwürfe für eine demokratische Gesellschaft erinnere (Die Presse, 29. Jänner 2005). Bei den ihr bekannten Plänen stünde einzig im Vordergrund, “welches Bild von Österreich, seiner Geschichte, seiner Kultur, seiner Identität, sich allgemein durchsetzt.” Für die gemeinhin als liberal-bürgerlich eingestufte Publizistin bestand somit kein Zweifel: “Dieses Bild ist ziemlich klar umrissen: Berge, Musik, Skifahren, Kaiserin Sissi und Hermann Maier, Mozart und Figl, Fremdenverkehr und Bio-Lebensmittel. Es ist ein Bild, an dem der ORF, die ‘Kronen Zeitung’ und die ÖVP gemeinsam gemalt haben. Dieses Bild kennt mittlerweile jeder, kaum einer zweifelt daran: So, wie wir Österreich täglich serviert bekommen, so ist es.” Heimatidylle in pitoresken Farben.
Heimattreue gebiert Popularität. Was ist “ein echter”, was “ein guter Österreicher”? Schon bei den Nationalratswahlen vom 1. März 1970 präsentierte sich der Spitzenkandidat der ÖVP, Josef Klaus, als “echter Österreicher”. Die Botschaft war unmissverständlich. Das Plakat sollte die jüdische Herkunft des sozialistischen Kontrahenten Bruno Kreisky kompromittieren, der – nicht zuletzt als ehemaliger Exilant in der Zeit der NS-Herrschaft – die internationale Ausrichtung seines politischen Programms stets betonte. Überhaupt hat sich das Politik-Marketing seither zu einem Aufmarschgebiet der heimatlichen Selbstherrlichkeit entwickelt. 1999 ließen sich etwa Jörg Haider und Thomas Prinzhorn als “zwei echte Österreicher” affichieren. Und auch sieben Jahre später, im Vorfeld der Nationalratswahlen 2006, scheint das Repertoire noch nicht ausgeschöpft. Völlig ungeachtet des Umstands, dass Österreich im internationalen Fußball weit abgeschlagen ist, sah BZÖ-Spitzenkandidat Peter Westenthaler im Weltmeisterschaftstrubel den Zeitpunkt gekommen, um – ausgerechnet mit einem empor gestreckten Fanschal in Rot-weiß-rot – dem ungleich stärkeren Koalitionspartner ÖVP und Wolfgang Schüssel in der “Lust auf Heimat” den Rang streitig zu machen.
Doch wer kann schon beurteilen, ob Österreichs Regierungschef “ein guter Österreicher” ist? Wolfgang Schüssel ließ in seiner Amtszeit als Bundeskanzler nichts unversucht, die Öffentlichkeit wenigstens von “seiner Echtheit” zu überzeugen. Im Februar 2006 überraschte er mit einem Auftritt im Olympiastudio des ORF. Gezählte 30 Minuten war es ihm, der ansonsten als televisionärer Schweiger und Politik-Verweigerer von sich reden macht, vor laufender Kamera gestattet, über Sport und das Sorgenthema Doping zu sprechen. Schüssel sah es offenkundig als seine Pflicht, angesichts der Schmach, als siegreiche Ski-Nation ausgerechnet von italienischen Behörden des Missbrauchs verbotener Substanzen zur athletischen Leistungssteigerung angeklagt zu sein, die ÖSV-Asse als höchster Repräsentant der Bundesregierung seines Rückhalts zu versichern. Die ungewöhnliche Wahl der Kleidung, ein Trachtenanzug im Stil der Kärntner Brauchtumspflege, trug ihren Teil zur Inszenierung bei. In schweren Stunden steht die Heimat eben eng zusammen.
Somit sollte auch am 15. Mai 2006, im Rahmen der ÖVP-Tradition einer “Rede an die Nation”, nichts dem Zufall überlassen bleiben. Die Verschmelzung von Bonapartismus und provinzieller Nabelschau kennzeichnete den Auftritt jenes Mannes, der seit Beginn des Jahres das Amt des Ratsversitzenden der Europäischen Union inne hatte. Das war selbst für Österreichs Blätterwald zu viel: “Der sonnenkönighafte Einmarsch des Kanzlers zu den Klängen Charpentiers ‘Te Deum'”, stellte schon am Tag darauf ein Kommentar in der Kleinen Zeitung fest, “die koketten Anspielungen auf den anderen ‘Wolferl’, auf Wolferl Mozart nämlich, mit dem der Kanzler zufällig den Vornamen teilt – das alles ist eine Form der Selbstdarstellung, die sich für alle, denen schon die hierzulande verbreitete Parteitags-Ästhetik zarte Nesselausschläge beschert, am Rande des Zumutbaren bewegt.” Und auch Falter-Chefredakteur Armin Thurnher glaubte seinen Augen nicht zu trauen: “Die Bühne”, schrieb er am 17. Mai 2006 in seinem Leitartikel, “bot das übliche Bild: Riesenscreen mit ÖVP-Werbung: ‘Österreich. erfolgreich.’ Vermutlich ist das ungarisch auszusprechen: Österreich, érfolgreich. Dahinter ein Bogenprospekt mit einem Riesenautogramm des Kanzlers, das sich wie Welin Schüssel liest. Selbst die Geranien – oder waren es Begonien, vom Rang konnte ich’s nicht unterscheiden – fügten sich ins rot-weiß-rote Design. Von Europa keine Spur, nicht ein Fähnchen oder Krawättchen. Brüssel, eine Peinlichkeit?”. Heimat lebt – in Karikaturen und in rot-weiß-roten Biotopen als Rückzugsgebiet einer globalisierten Wirklichkeit.
Heimat tötet. Ernst Strasser war der erste ÖVP-Innenminister der so genannten “Wende-Regierung” nach dem Jahr 2000. Sein unkonventioneller Stil, etwa mit Laptop und Hightech-Kommunikation gegen den monarchischen Mief der ministerialen Prunkbauten anzutreten, fand vor allem bei den Boulevardmedien zustimmenden Widerhall. Der Einzug in seine Büroräume war wie ein unsäglicher Vorbote für eine Politik, die fortan mehr technologische Aufrüstung und Überwachung, eine Zunahme behördlicher Repressionen sowie eine Ausweitung der Polizeibefugnisse mit sich brachte.
“Alle Gesellschaften”, schreibt Samuel P. Huntington in seinem Who Are We, “werden immer wieder in ihrer Existenz bedroht und fallen schließlich einer dieser Bedrohungen zum Opfer. Einigen Gesellschaften gelingt es jedoch, gerade angesichts der Bedrohung ihren Untergang zu verschieben, indem sie ihren Verfallsprozess aufhalten und umkehren und ihre Identität und Vitalität erneuern.” Als wollte er im voraus eilenden Gehorsam bei Bundeskanzler Schüssel Gefallen finden, geht der Wirkungsbereich des für Innere Sicherheit zuständigen Ministeriums – und daran hat sich auch nach Strassers Amtsübergabe an Liese Prokop im Dezember 2004 nichts geändert – bei der exekutiven Auslegung dieser Bedrohungsszenarien derart hart zur Sache, dass sich internationale Menschrechtsorganisationen in zunehmendem Maße den Folgeerscheinungen des rot-weißen-roten Heimatschutzes widmen müssen.
Im Juli 2003 fiel der in Mauretanien geborene Seibane Wague im Wiener Stadtpark einem Einsatz von Polizei und Rettungskräften zum Opfer. Er starb, nachdem ihn sechs Polizisten überwältigt und in gefesseltem Zustand fünf Minuten lang auf den Boden gedrückt hatten. Obwohl das Video eines Anrainers neben der Polizeiaktion auch die Tatenlosigkeit eines Mediziners dokumentierte und damit sicher stellte, dass der Tod Seibane Wagues medial zum Thema gemacht werden konnte, blieb die Tat für die Verantwortlichen vor Gericht weitgehend ohne Folgen (lediglich ein Polizist und der Notarzt wurden im November 2005 wegen fahrlässiger Tötung zu je sieben Monaten bedingter Haft verurteilt).
Am 4. Oktober 2005 wurde Yankuba Ceesay in seiner Schubhaft tot aufgefunden. Laut Aufzeichnungen hatte der junge Mann aus Gambia während seines Aufenthalts im Polizeianhaltezentrum Linz seit dem 12. September mit 17,5 Kilogramm höchst lebensbedrohlich an Gewicht verloren. Obwohl Gutachten belegen, dass in einem solchen Fall nicht mehr von einem “athletischen” Körper gesprochen werden kann, nahmen die Behörden vom Zustand des Sterbenden keine weitere Notiz.
Auch am 7. April 2006 sollte ein Schubhäftling nach Gambia abgeschoben werden. Bakary J., der in Wien Frau und Familie hat, unterrichtete das Flugpersonal darüber, dass er dieser Abschiebung nicht eingewilligt habe. Als der Pilot darauf hin den Transport verweigerte, brachten die Polizeibeamten den ihnen anvertrauten Mann in eine Lagerhalle. In Folge waren schwerste Misshandlungen zu diagnostizieren. Ende August hat das Gericht – wie auch schon in den Fällen davor – mit 8 Monaten bedingter Haft ein äußerst mildes Urteil gefällt. Die Staatsanwaltschaft ging nicht in Berufung, was wiederum befürchten lässt, dass sich nun auch die Justiz der neuen Heimatidylle mit zunehmend tödlichen Folgen immer weniger widersetzt.
“Heimat”, notierte der österreichische Publizist Peter Huemer am 14. Mai 2005 in einem Presse-Kommentar, “ist ein zerschundenes Wort, unendlich missbraucht, ein historisches Trümmerfeld.” Diese Sorge muss vor allem von jenen Menschen als Zynismus gelesen werden, die nach Österreich kommen, weil sie sich in einem der reichsten Staaten der Welt das Grundrecht auf ein Leben abseits von Verfolgung, Perspektivlosigkeit und Armut erhoffen. Heimat schindet und missbraucht, das ist ihre alltägliche Erfahrung. Und diese beschränkt sich keineswegs auf die unmittelbare und zunehmend bedrohliche Begegnung mit Justiz und Polizei. Der Info-Boulevard von Gratis-Blättern, ORF und Kronen Zeitung schenkt Migrantinnen und Migranten fast ausnahmslos im Zusammenhang mit Straftaten oder in der Abbildung bunt-schillernder Folklore Beachtung. In beiden Fällen sind Zerrbilder, Stereotype und rassistische Stigmatisierung Ton angebend, was wiederum in aller letzter Konsequenz dazu führt, dass immer öfter – im Großen wie im Kleinen – mit wehenden Fahnen des Kulturkampfs für die Heimat tatsächlich in den Krieg gezogen wird.
Heimatliche Farbenlehre. “Würden Sie retrospektiv zugeben”, wurde Ernst Strasser in einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse am 27. April 2006 gefragt, “dass Sie das Innenministerium schwarz eingefärbt haben?” Seine Antwort: “Nein. Ich habe es rot-weiß-rot gemacht.” Wer will an einem solchen Ort zu Hause sein?