In der achtundfünfzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Stephanie Krisper (Nationalratsabgeordnete, NEOS) und Alma Zadić (Nationalratsabgeordnete, JETZT – Liste Pilz) bei mir im Studio zu Gast.
Sendetermin: Montag, 13. Mai 2019, 17.30 – 18.30 Uhr
Eine der zentralen Grundvoraussetzungen eines intakten Rechtsstaats, nämlich die Bindung der Politik an das Recht, sieht sich auch in Österreich einer zunehmenden Belastung ausgesetzt. Dies manifestiert sich nicht zuletzt im Erstarken antidemokratischer Strömungen, die ihren Rückhalt unter anderem mit Angstmache, politisch gefärbter Personalpolitik und der sukzessiven Aushebelung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zu festigen verstehen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die rechtsstaatlichen Grundlagen in Österreich in den vergangenen Jahren verändert haben, inwieweit Einschränkungen der Pressefreiheit und eine Aushöhlung der Menschenrechte auszumachen sind und auf welche Weise eine Wiederbelebung des demokratischen Miteinanders angesichts der illiberalen Entwicklungen überhaupt gelingen kann.