Abschied von der Mitte – wohin steuert die ÖVP?

Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang

In der einhundertdreiundvierzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Laura Sachslehner (ehem. ÖVP-Generalsekretärin) und Paul Rübig (ehem. EU-Abgeordneter, ÖVP) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Mittwoch, 17. Mai 2023, 17.30 – 18.30 Uhr

Standen bei der ÖVP jahrzehntelang christlich-soziale Werte im Vordergrund, die auch noch eine liberale Mitte des politischen Spektrums ansprechen konnten, so folgen die Konservativen in Österreich zunehmend dem internationalen Trend einer Neuausrichtung nach Rechts. Die Volkspartei verfolgt jedenfalls eine deutliche Verschärfung des Kurses in der Asyl- und Integrationspolitik, bei der allerdings angesichts der Konkurrenz der unter Herbert Kickl wieder erstarkten FPÖ nicht viel zu holen ist. Voraussichtlich im Herbst 2024 wird der Nationalrat neu gewählt – damit bleibt Karl Nehammer als neuem Parteichef und Bundeskanzler noch etwas Zeit, um im Hinblick auf Teuerung, Klimakrise und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt Positionen zu finden, die innerhalb der ÖVP integrativ wirken und zugleich beim Urnengang Zuspruch finden.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, worin die ÖVP als einst mächtige Wirtschafts- und Europapartei die Notwendigkeit zu einer rechtsnationalen Gesinnung sieht, wie viel von der türkisen Wende unter Sebastian Kurz noch heute wirksam ist und was ein Abrücken von der liberalen Haltung der bürgerlichen Mitte in weiterer Zukunft für die Volkspartei bedeutet.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von DORFTV zur Verfügung.