In der dreiundsechzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Martina Marx (Redaktionsleiterin Futter, Kleine Zeitung) und Hubert Sickinger (Politikwissenschaftler) bei mir im Studio zu Gast.
Sendetermin: Donnerstag, 26. September 2019, 14.00 – 15.00 Uhr
Die Frage nach der Finanzierung der Parteien steht in Österreich spätestens seit dem Ibiza-Video erneut im Mittelpunkt hitziger Debatten. Die Enthüllungen haben in erster Linie die Diskussion wieder stärker in den Fokus gerückt, inwieweit Politik für Korruption besonders anfällig ist und sich immer wieder auch in den Dienst jener stellt, die sich mit finanziellen Zuwendungen dafür erkenntlich zeigen. Wenige Wochen vor der vorgezogenen Nationalratswahl am 29. September 2019 ist die Aufmerksamkeit umso mehr darauf zu lenken, unter welchen Rahmenbedingungen Parteien ihr Geld beziehen – und was daran zu verbessern ist.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, warum die Parteienfinanzierung in Österreich immer wieder zum Streitpunkt wird, welche Sanktionsmöglichkeiten bei missbräuchlichem Verhalten ins Auge gefasst werden müssen und was mehr Transparenz und Kontrolle zur Stärkung des demokratischen Systems beitragen können.