Das Schweigen der Kulturpolitik ist mittlerweile nicht mehr zu überhören. Dabei wäre es für einen Aufschrei höchste Zeit. Wie überall in Europa zeichnet sich seit Wochen und Monaten auch in Österreich eine dramatische humanitäre Krise ab, von der augenscheinlich nur die FPÖ mit ihren Brandbeschleunigern aus Angstmache und Hassparolen zu profitieren weiß. Die erschreckenden Stimmenzuwächse in Wien und Oberösterreich sind nicht so einfach als hochprozentige Ablehnung jener abzutun, die auch hierzulande vor Hunger, Krieg und Elend Zuflucht suchen. Freiheitliche Wahlplakate reklamierten schon länger den Alleinanspruch auf “unsere Werte und Kultur”, wodurch deutlich geworden ist, dass mit der blauen Heimwehr der von Samuel Huntington bereits zu Beginn der 2000er-Jahre ausgerufene Clash of Civilisations nun auch in Österreich endgültig Gestalt angenommen hat.

Nur die Kulturpolitik steckt den Kopf in den Sand. Aus dem Bundesministerium für Kunst und Kultur ist zu den Entwicklungen ebenso wenig Kritik und Protest zu vernehmen wie von den vielen Regierungsverantwortlichen in den Ländern und Gemeinden. Dabei erinnert die aktuelle Situation schon fast an einen Kriegsschauplatz. Denn wer mit Kultur einen identitären Feldzug verbindet, schafft zugleich eine gefährliche Konfliktanordnung, in der das “Wir” gegen die vermeintliche Bedrohung von außen mobil gemacht werden soll. Also gegen Flüchtlinge, Andersdenkende und letztlich die pluralistische Gesellschaftsidee, die sich nur durch universelle Werte wie Solidarität, Gleichheit und Gerechtigkeit begründen lässt.

Es gibt allerdings keinen Grund, angesichts des politischen Totalversagens zu resignieren und sich damit abzufinden. Vielleicht haben die vielen Kulturinitiativen und Kulturzentren, die als sogenannte freie Szene das Land sehr wohl über Jahrzehnte öffnen und modernisieren konnten, den Kampf um die hegemoniale Deutungshoheit über den Kulturbegriff bereits verloren. Aber genau diese Debatte sollte der wesentliche Ansporn sein, sich umso mehr in der politischen Relevanz neu aufzustellen und gegen die kulturellen und sozialen Verwerfungen unserer Zeit noch viel entschlossener anzutreten. In den Amtsstuben der Kulturpolitik herrscht gähnende Leere – im politischen Raum an sich ist für Widerstand und Veränderung jedoch noch reichlich Platz.