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Selbstenthauptet

Kulturpolitik zu Zeiten ihrer neoliberalen Nichtigkeit

Von Martin Wassermair. Erschienen in: ZUKUNFT. Die Diskussionszeitschrift f√ľr Politik, Gesellschaft und Kultur, 02/2010, Februar 2010

Kulturpolitik, die nicht alleine den Paradigmen einer Kosten-Nutzen-Rechnung des freien Marktes folgt, sollte nicht tatenlos zusehen, dass die Produktion der Inhalte sowie deren Verwertung in die Hand einzelner Medienh√§user gelangen. Mit dem Recht auf freie Meinungs√§u√üerung und gesellschaftliche Teilhabe steht auch die Pluralit√§t der kulturellen Ausdrucksformen auf dem Spiel, wenn die Zukunft der neuen Informationstechnologien dem entfesselten Wettkampf um Reichweite und Renditen √ľberlassen bleibt.
Die Zukunft, Februar 2010 Die Zukunft, Februar 2010

Wer versucht, Kulturpolitik aus der Perspektive der globalen Finanzkrise zu beleuchten, blickt zuallererst in schaurige Finsternis. Anders sind die Hervorbringungen der neoliberalen Dogmen nicht zu deuten, die in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen tiefe Furchen gezogen haben. Die Trennung von Staat und Privat, ein Akt der politischen Selbstenthauptung, unterwarf die √∂konomische, soziale und kulturelle Entwicklung dem globalen Primat einer unheilvollen Ideologie, die sich nun – nach Jahrzehnten des Raubzugs am Gemeinwesen – in ihrer ganzen parasit√§ren Dimension offenbart. Nun darf die Welt weitgehend ohnm√§chtig und ratlos zusehen, wie etwa √ľber die Sanierungspakete der Banken genau jene Konzerne, Unternehmen und Finanzkonglomerate die kostenschwere Risikohaftung wieder an den Staat zur√ľckspielen, die noch zuvor mit der Privatisierung √∂ffentlicher G√ľter und Leistungen enorme Profite erzielen konnten. Diese Umkehrung des Solidarprinzips ersch√ľttert das Vertrauen in die demokratischen Institutionen und wirft die Frage auf, wie es √ľberhaupt dazu kommen konnte, dass sich Politik auf so vielen Ebenen in den Zustand ihrer neoliberalen Nichtigkeit begibt.

Vielleicht kann das kleine √Ėsterreich dazu Auskunft geben. Schon Mitte der 1980er Jahre wurde auch hierzulande ein Trend eingeleitet, der Aufgabenbereiche von allgemeinem Interesse dem Wettbewerb eines uneingeschr√§nkten Marktes √ľberlassen will: Energie und Verkehr, Altersvorsorge und Gesundheit, aber auch Bildung, Medien, Kunst und Kultur. Und so sehr sich die auf ihr schutzbed√ľrftiges Image bedachte Nation immer wieder vertr√§umt und glamour√∂s pr√§sentiert, so sehr muss auch die Rolle der Kulturpolitik, die auf Bundesebene zu einem √ľberwiegenden Teil der sozialdemokratischen Regierungsverantwortung zuzuordnen ist, einer kritischen Bewertung unterzogen werden. Jedenfalls beschrieb der Kulturpublizist Simon Sheik schon vor Jahren insbesondere die Kunstwelt "als ein Schlachtfeld, auf dem unterschiedliche ideologische Positionen nach Macht und Souver√§nit√§t streben". Folgerichtig tritt er daf√ľr ein, die Kunst nicht als ein "autonomes System" zu betrachten, sondern als ein Terrain der Auseinandersetzung von √Ėkonomie und Politik. Das erfordert Theoriebildung und  Reflexion, kulturelle und mediale Praxen, die politische Kontexte erzeugen, sowie ein deutliches Bekenntnis zur finanziellen Gew√§hrleistung von Ausdrucksvielfalt, Dissens und Konflikt. In √Ėsterreich hingegen genie√üt die Kunst eher das ministerielle Ansehen einer Schatzkammer, die es zu hegen und zu pflegen gilt – gerade so, als g√§be es kein globalisiertes Au√üen und ebenso wenig einen unaufhaltsamen Lauf der Geschichte.

Betrachtung von Gesellschaft

Jedenfalls haben die Richtlinien der im F√∂deralismus verstreuten F√∂rderinstanzen bislang nur unzul√§nglich zur Kenntnis genommen, dass sich die Informations- und Medienlandschaft in einem Prozess tiefgreifender Ver√§nderungen befindet, der sich mit der Digitalisierung in den kommenden Jahren noch weiter beschleunigen wird. "Die allgemeine √Ėkonomisierung der Betrachtung von Gesellschaft weltweit", konstatiert Ulrich Timmermann, Medienexperte des WDR, "ist nicht zuletzt Ausdruck einer Entwicklung, die den einen harte Zeiten beschert, den anderen aber Unmengen von Geld". Was gegenw√§rtig mit dem Schlagwort "Konvergenz" umschrieben wird, manifestiert sich in einer rasant anwachsenden Anzahl von Content- und Vertriebsangeboten, die wiederum der Medienindustrie – abgesehen von beachtlichen Ertr√§gen – den Weg zu kultureller Macht und politischem Einfluss ebnen. Kulturpolitik, die nicht alleine den Paradigmen einer Kosten-Nutzen-Rechnung des freien Marktes folgt, sollte nicht tatenlos zusehen, dass die Produktion der Inhalte sowie deren Verwertung in die Hand einzelner Medienh√§user gelangen, die dann auch noch √ľber die Telekommunikationskan√§le herrschen. Mit dem Recht auf freie Meinungs√§u√üerung und gesellschaftliche Teilhabe steht auch die Pluralit√§t der kulturellen Ausdrucksformen auf dem Spiel, wenn die Zukunft der neuen Informationstechnologien dem entfesselten Wettkampf um Reichweite und Renditen √ľberlassen bleibt. Derartige Szenarien finden allerdings kaum Beachtung, was auch deshalb sehr erstaunlich ist, weil gerade der √∂ffentlich-rechtliche Sektor, dessen zeitgem√§√üe Gew√§hrleistung zu den kultur- und medienpolitischen Kernaufgaben z√§hlt, nachhaltig besch√§digt wird.

√úberhaupt steht der Besitz der Allgemeinheit, ein geradezu historisches Postulat der Sozialdemokratie, auch im Zentrum einer zum Teil erbittert gef√ľhrten Debatte um das so genannte "Geistige Eigentum". Insbesondere das Urheberrecht, das noch immer nationalstaatlich geregelt und in der juristischen Handhabung nur schwer durchschaubar ist, bleibt angesichts der technologischen Neuerungen im digitalen Zeitalter stark umstritten. Vor allem im Internet hat sich eine Remix- und Sampling-Kultur etabliert, in der Bilder, Videos und Musik in modifizierter Form ver√∂ffentlicht werden. Die Copyright-Industrie l√§sst gegen das weit verbreitete Filesharing ihre Muskeln spielen und setzt dabei auf rigorose Strafverfolgung. Mit fatalen Folgen, deren Tragweite eigentlich kein kulturpolitisches Zaudern duldet. Denn die Monopolisierung des Zugangs zu Kulturg√ľtern, Wissen und Bildung erweist sich schon alleine deshalb als verh√§ngnisvoll, weil, wie die kanadische Urheberrechtsexpertin Rosemary Coombe warnt, in den "Konsumgesellschaften die Mehrzahl der Bilder, Texte, Motive, Label, Logos, Melodien und sogar Farben und Ger√ľche" in letzter Konsequenz der Kontrolle und der Verf√ľgungsgewalt einiger weniger unterliegen, von der die Verwertungskonzerne profitieren, nicht aber die Kunstschaffenden und Kreativen, f√ľr die das Urheberrecht in der Mitte des 19. Jahrhunderts geschaffen wurde.

Kampf um Vormachtstellung

Kulturpolitik, die √∂konomische und soziale Entwicklungen in ihrer Gesamtheit erfasst und daraus zukunftsorientierte Schl√ľsse zieht, darf nicht, wie es Frankreich mit dem uns√§glichen Hadopi-Gesetz vorexerziert, durch Strafversch√§rfungen und Internetsperren neue Schranken errichten. Eine der Lehren aus der neoliberalen Selbstenthauptung sollte schon eher sein, √ľber neue Systeme nachzudenken, die der Vielfalt medialer Interaktions- und Ausdrucksformen gerecht werden und eine Existenzgrundlage f√ľr die k√ľnstlerische T√§tigkeit schaffen, die vorerst noch zwischen den M√ľhlsteinen von Prekarisierung und Sozialabbau zerrieben wird. Die Entkoppelung von Einkommen und der Verwertung aus urheberrechtlichen Anspr√ľchen k√∂nnte einen Ausweg bieten. "Gesetze √ľber das geistige Eigentum",  ist Coombe √ľberzeugt, "f√ľhren zu gro√üen Machtunterschieden zwischen den sozialen Akteuren im Kampf um die Vormachtstellung". Die globale Krise bietet die M√∂glichkeit, andere Verg√ľtungsmodelle zu erproben, vielleicht auch durch die Einf√ľhrung einer dedizierten Steuer auf kommerzielle Nutzungsertr√§ge, um schlie√ülich auf diese Weise eine gerechtere Wertsch√∂pfungskette zu verwirklichen. Ideen und √úberlegungen gibt es in gro√üer Zahl, sie k√∂nnten einer neuen Selbstbehauptung der Kulturpolitik wertvoller Ansto√ü sein.

K√§mpfe um Vormachtstellung entpuppen sich ganz generell als Merkmal der neoliberalen Epoche, die mit dem R√ľckzug der Kulturpolitik in die eigene Bedeutungslosigkeit alleine nicht zu erkl√§ren ist. Ein unheilvolles B√ľndnis der Konservativen mit der extremen Rechten skandiert nicht mehr nur den "Kampf der Kulturen", er nimmt auch in Medien und Alltagsleben mittlerweile hegemoniale Ausma√üe an. Die Ausweitung von Rassismus, Ausgrenzung und Menschenrechtsverletzungen beschreibt nicht nur die geistig-kulturelle Verfassung des Landes, sondern macht deutlich, dass es auch in Kunst, Kultur und Medien zu tief greifenden Verschiebungen gekommen ist. Der k√ľnstlerische Widerstand, der sich in den Jahren der √ĖVP-Regierung mit den rechtsextremen Parteien J√∂rg Haiders gegen Fremdenfeindlichkeit, Privatisierung und Demokratieabbau aufgelehnt hatte, bewies nicht allzu langen Atem. Globale Trends haben auch in √Ėsterreich die politischen Rahmenbedingungen einer kritischen Kunst- und Medienproduktion so sehr geschw√§cht, dass der √∂ffentliche Raum und – damit einhergehend – seine kritisch-kulturelle Erschlie√üung der neoliberalen Aneignung noch immer sukzessive weichen m√ľssen.

Parallel dazu bem√§chtigt sich die hetzerische Rhetorik der inneren Sicherheit ganz ungeniert der kulturellen Sph√§re. Kultur transformiert sich pl√∂tzlich zur √úberlebensfrage einer nationalistisch hochgekochten Identit√§t, die, im Sinne der Etablierung einer normativen Leitkultur, gegen fremde Einfl√ľsse verteidigt werden muss. Damit mutiert das zunehmend restriktive Fremdenrecht zu einem kulturpolitischen Instrumentarium, das aus populistischem Kalk√ľl den Ausnahmezustand ausruft und Pluralit√§t als gef√§hrliche Brutst√§tte von Delikten diffamiert,  die es schon pr√§ventiv abzuwenden gilt. Bislang hat vor allem die Kulturpolitik in sozialdemokratischer Verantwortung keine klare Stellung dazu bezogen, aber neben Kunstministerin und Kulturstadtr√§ten schweigen auch zahlreiche K√ľnstlerinnen und K√ľnstler. Stattdessen verzeichnet das kulturelle Erbe einen √∂ffentlichen Konjunkturanstieg. Das ist absurd, weil sich mit dem vermeintlichen "Eigentum der Menschheit", wie es in der Diktion der UNESCO hei√üt,  eine kulturpolitische Festung auft√ľrmt, dessen Abwehrwall sich ausschlie√ülich gegen Menschen richtet, die vor Verfolgung, Vertreibung und Elend Zuflucht suchen. Tats√§chlich warten mit dem kulturellen Welterbe in √Ėsterreich auf sie auch √úbergriffe der Exekutive, Misshandlung und tagt√§glich verbale Aggressionen.

Mehr privat, weniger Staat? Die Kulturpolitik, so nimmt es aktuell den Anschein, fl√ľchtet selbst immer tiefer in ein Wunderland aus New Public Management und Gleichg√ľltigkeit, aus Bestandsverwaltung, Traditionspflege und Realit√§tsverweigerung. Zugleich ist festzuhalten, dass die moderne Medien- und Bewusstseinsindustrie und damit die neuen Technologien der Symbolmanipulation in hohem Tempo an Bedeutung gewinnen. Machtaus√ľbung erfolgt im 21. Jahrhundert vorwiegend √ľber oftmals undurchschaubare Netzwerke von Konventionen, Regeln, interpersonellen Beziehungen und internalisierter Kontrolle. Nicht zuletzt unterstreicht diese gouvernementale Komplexit√§t die Bedeutung einer interdisziplin√§ren Debatte √ľber Kunst, Kultur und Medien als konstitutive Elemente bei der Betrachtung und Organisation einer auf demokratischen Pluralismus bedachten Gesellschaft. Sozialdemokratische Kulturpolitik hat hier allemal die Chance, die Talsohle der selbstverschuldeten Daseinskrise zu √ľberwinden. Und damit den Zustand der eigenen Nichtigkeit.


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