Der Stachel im Fleisch LXXIII
Politik im Krisenmodus – wer zieht daraus den Nutzen?
Sendetermin auf dorf TV:
Dienstag, 7. Juli 2020, 17.30 – 18.30 Uhr
Aus einer Umfrage aus dem Juni 2020 geht hervor, dass sich 72 % der Befragten mit dem Corona-Management der österreichischen Bundesregierung aus ÖVP und Grünen einverstanden zeigen. Nach den gesundheitspolitischen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gilt es in Folge, vor allem die Sozial- und Wirtschaftskrise zu bewältigen, die nach der anfänglichen Einhelligkeit über Parteigrenzen hinweg nun doch auch die politische Auseinandersetzung erneut befeuert. Insgesamt fällt auf, dass für die akuten Hilfeleistungen Milliarden Euro fließen, und die ursprünglich noch hochgehaltene Budgetdisziplin kaum noch von Bedeutung ist. Vor dieser Kulisse, vor allem aber angesichts einer von mancher Seite befürchteten zweiten Infektionswelle, ist die Aufmerksamkeit auf die kommenden Wochen und Monate zu richten – und dies nicht zuletzt im Hinblick darauf, inwiefern sich in der Parteienlandschaft tatsächlich programmatische und strategische Neuausrichtungen zu erkennen geben.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche Auswirkungen des Corona-Lockdown auf die Innenpolitik auszumachen sind, wer aus dem Krisenmodus politisches Kapital zu schlagen weiß und was die aktuelle Situation schon jetzt für die oberösterreichische Landtagswahl 2021 erwarten lässt.
Mit Barbara Eidenberger (Politikredakteurin OÖ Nachrichten) und Dietmar Maier (Chefredakteur LT1).