Pinke Selbstzerstörung – was wurde aus NEOS und der liberalen Politik in Linz?

Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang

In der neunundachtzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Ira Shanker (1995 – 2012 Mitglied Liberales Forum) und Pinkus Huchmot (Initiative für Politik-Leerstand) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Dienstag, 23. März 2021, 17.00 – 18.00 Uhr

Mit dem Einzug in den Linzer Gemeinderat standen ab 2015 die Veränderungsansprüche der NEOS selbst auf dem Prüfstand – und fanden sich schließlich auch schnell auf einem zwieträchtigen Spielfeld von persönlichen Eitelkeiten, urbanem Populismus und divergierenden Standpunkten wieder. Als Fraktionsvorsitzender trennte sich Lorenz Potocnik 2016 von den NEOS und kehrte Ende 2020 in die Partei zurück. Zu Jahresbeginn 2021 sorgte sein Angebot, einzelnen Persönlichkeiten aus verschiedenen Linzer Bürgerinitiativen über die interne Vorwahl eine Zukunft im Stadtparlament in Aussicht zu stellen, für zivilgesellschaftliche Verstimmung. Wenige Tage später erfuhr NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, dass die fraktionelle Zusammenarbeit mit ihr beendet sei. Schließlich fand die pinke Selbstzerstörung am Tag vor der Linzer Mitgliederversammlung am Samstag, 20. März 2021, ihren vorläufigen Höhepunkt darin, dass die Bundespartei in Folge des Nachweises verschiedener Malversationen nun auch Lorenz Potocnik endgültig verbannte. Nach dem Liberalen Forum (LIF) in den Jahren 1997 – 2003 stolpert somit ein weiterer Versuch nur so vor sich her, liberale Wertehaltung in Linz zu etablieren und einem neuen Stil des politischen Miteinanders zum Durchbruch zu verhelfen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit liberale Programmatik in ihrer kommunalpolitischen Anwendung an Grenzen stößt, welche Schlüsse aus den Konflikterfahrungen von LIF (1993 – 2014) und NEOS zu ziehen sind und worauf der Liberalismus in der weiteren Zukunft der Linzer Stadtentwicklung hoffen darf.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von DORFTV zur Verfügung.