In der achtundneunzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Herwig Mahr (FPÖ-Klubobmann im OÖ. Landtag) und Michael Lindner (SPÖ-Klubobmann im OÖ. Landtag) bei mir im Studio zu Gast.
Sendetermin: Dienstag, 18. Mai 2021, 17.30 – 18.30 Uhr
Während parlamentarische Kontrolle und die Justiz noch immer mit der Aufarbeitung der Koalition der ÖVP mit der FPÖ im Zeitraum von Dezember 2017 bis Ende Mai 2019 beschäftigt sind, hat das schwarzblaue Bündnis in Oberösterreich die Legislaturperiode weitgehend unbeschadet überstanden. Wenige Monate vor der Landtagswahl am 26. September 2021 ist das Augenmerk in erster Linie darauf zu richten, wie die Wählerinnen und Wähler diese erstmalige rechtskonservative Allianz in ihrem Bundesland beurteilen. Es ist davon auszugehen, dass vor allem das landespolitische Krisenmanagement bei der Eindämmung der Covid-19-Pandemie und ihrer schwerwiegenden sozio-ökonomischen Folgewirkungen eine zentrale Rolle bei der Wahlentscheidung spielen wird. Aber auch die schwarzblaue Bilanz bei Klimaschutz, Integration, Beschäftigung, Bildung sowie Verkehr und Sicherheit wird für viele ein wichtiges Thema sein.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit in der Landespolitik der Jahre 2015 – 2021 eine schwarzblaue Handschrift zu erkennen ist, was ÖVP und FPÖ in Oberösterreich im Vergleich zum Konflikt auf Bundesebene verbindet und welche demokratiepolitischen Schlüsse aus der zu Ende gehenden Legislaturperiode für die weitere Zukunft zu ziehen sind.