In der einhundertvierzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Christian Dörfel (Klubobmann im OÖ. Landtag, ÖVP) und Ines Vukajlovic (Sozialsprecherin, Die Grünen OÖ) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Montag, 17. April 2023, 17.30 – 18.30 Uhr

Die Armutskonferenz, ein österreichisches Netzwerk sozialer Hilfsorganisationen, warnt mit Nachdruck davor, dass durch eine reparaturbedürftige Sozialhilfe die Not vieler Menschen noch verschärft werde – vor allem angesichts von Inflation und Teuerung. 2022 wurden unter Ressortverantwortung der Grünen auf Bundesebene Korrekturen vorgenommen, die zum Beispiel eine Berücksichtigung von Pflegegeld bei der Ermittlung des Einkommens fortan untersagen. Dennoch obliegt die weitreichende Anpassung wiederum den Bundesländern, die auf sehr unterschiedliche Weise seit Jahresbeginn 2023 Veränderungen vorgenommen haben. Besonderes Augenmerk gilt seither Oberösterreich, das ebenfalls schwarzblau regiert wird und bei der Anwendung des Bundesgesetzes auf restriktive Handhabung setzt. So wurden etwa, obwohl vom Verfassungsgerichtshof bereits beim Bundesgesetz 2019 gekippt, im Zuge der Novellierung erneut verpflichtende Deutschkenntnisse für den Erhalt der Sozialhilfe vorgesehen, was eine durch zusätzliche Rechtsunsicherheiten bedingte Verschlechterung der Situation befürchten lässt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, nach welchen politischen Grundsätzen staatliche Sozialleistungen auszurichten sind, was eine zielführende Armutsbekämpfung in Zeiten multipler Krisen tatsächlich an Maßnahmen benötigt und womit der oftmals mit sozialer Unterstützung einhergehenden Neiddebatte in der Gesellschaft zu begegnen ist.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von DORFTV zur Verfügung.