Rund um den vierten Jahrestag der schwarz-blauen Bundesregierung ist die politische Kultur Österreichs an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Gegenstrategien brauchen neben einer Portion Raffinesse noch immer ausreichend langen Atem. …Weiterlesen

Information, Kommunikation, Wissen und Bildung und der freie Zugang müssen in einen Katalog von Grundrechten aufgenommen werden, zu deren Sicherstellung der Staat sich selbstbewusst zu entschließen hat. Der nationalstaatliche Rahmen alleine ist längst nicht mehr geeignet, die Grundlagen für die Entwicklung einer demokratischen Kultur in unserer Gesellschaft zu gewährleisten. …Weiterlesen

Informationsfreiheit in elektronischen Netzwerken wird zunehmend als Sicherheitsrisiko angesehen. Der sich auch in Österreich immer stärker abzeichnende Trend zur Kontrollgesellschaft steht im Widerspruch zu einem offenen Austausch in einer vernetzten Wissensgesellschaft. …Weiterlesen

Vier Wochen lang suggerierte ein gläserner Hightech-Pavillon in der Wiener Innenstadt die unmittelbar bevorstehende Umbenennung des Karlsplatzes in Nike-Platz. Dass Public Netbase als Projektbetreiber nun mit einer existenzgefährdenden Klage bedroht wird, erscheint in mehrfacher Hinsicht als seltsam. …Weiterlesen

"Es knistert nicht in Oberösterreich!" Höchste Zeit also für neue Unruhen im Bundesland. Von einer Veränderung der herrschenden Verhältnisse kann aber angesichts der hegemonialen ÖVP-Macht nicht die Rede sein. …Weiterlesen

Das Freie Mediencamp steht nun seit 27. Juni am Wiener Karlsplatz. Es ist gelungen, eine konfliktuelle Situation herbei zu führen, die einem weiteren Aufschub von Lösungen und der damit verbundenen Missachtung der Forderung eines ganzen Sektors eine kompromisslose Absage erteilt. …Weiterlesen

Im Herbst 2002 lag Österreich im "Wahlkabine"-Fieber. Was aber hat dieses Wahlhilfe-Instrument mit seinem poppigen, orangefarbenen Layout in Form einer stilisierten Wahlzelle im Internet so erfolgreich gemacht? Die wichtigste Überlegung war, ein Instrument zu schaffen, das Interesse für politische Inhalte weckt, Positionen in der Politik im Sinne einer Orientierungshilfe sichtbar macht sowie Nachdenk- und Diskussionsprozesse anregt. …Weiterlesen

Die schwarze Wirklichkeit hat sich nach dem Wahlerfolg der ÖVP im November 2002 erst recht als unerbittlicher Blue Screen entpuppt, auf den soziale Kälte, kultureller Chauvinismus und reichlich Autoritarismus und Herrschsucht aufgetragen werden. Das eigentliche Skript ist in den Budgetbegleitgesetzen nachzulesen. Die gesellschaftliche Prioritätensetzung gleicht den Qualitätsstandards eines B-Movie. …Weiterlesen

Seit Bundeskanzler Schüssel ist vor allem auch Wien einer rechtskonservativen Gesellschaftspolitik ausgesetzt. Mit einer klaren Mehrheit in der Stadt hat die SPÖ seit April 2001 Zeit gehabt, ihre Zielformulierungen eines Gegenmodells umzusetzen. Doch zwei Jahre später machen sich Stillstand und Stagnation breit. …Weiterlesen

Kommt er? Kommt er nicht? Das bange Warten auf den Kunststaatssekretär bis zur letzten Minute war geradezu signifikant für die Situation. Dennoch war der Auftakt zur Medienkonferenz an der Linzer Kunstuniversität Anfang Mai 1999 in seiner Aufbruchstimmung nicht getrübt. …Weiterlesen