Pfuscherei ohne Ende – was wird aus der Mindestsicherung in Oberösterreich?

Politische Impulsgebung für das Radio-Empfangsgerät

Im Jahr 2020 gestalte ich bei Radio FRO ein bis zwei Mal pro Monat eine Politik-Sendung im Rahmen des Infomagazins FROzine.

Sendetermin:

Mittwoch, 22. Jänner 2020, 18.00 – 18.50 Uhr

Wiederholungen am darauf folgenden Tag jeweils um 6.00 und 13.00 Uhr. dorf TV zeigte eine Aufzeichnung am Freitag, 24. Jänner 2020, um 18.00 Uhr.

Das Durcheinander rund um die österreichische Sozialhilfe setzt sich weiter fort. Bereits im Dezember 2019 brachte der Verfassungsgerichtshof die noch von der Koalition aus ÖVP und FPÖ beschlossene Reform zu Fall, weil die Kürzung der Mindestsicherung für Mehrkindfamilien sowie deren Verknüpfung an Deutschkenntnisse für unzulässig erachtet wurden. Seit 2020 bildet Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Grünen eine neue Regierung, welche nun die Anpassung der Gesetze den Bundesländern zu übertragen sucht, was erneut Forderungen nach einer bundesweit einheitlichen Regelung zur Folge hat. Von der nun andauernden Pfuscherei betroffen sind wieder einmal jene Menschen, die an der Armutsgrenze leben und sich auch in von der Gesetzesreparatur im oberösterreichischen Landtag Ende Jänner entsprechend sozial verträgliche Lösungen erhoffen.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, warum die Reform der Sozialhilfe bereits über einen längeren Zeitraum für existenzbedrohliche Unsicherheiten sorgt, welche Neuregelung der Mindestsicherung für Oberösterreich zu erwarten ist und worauf eine effiziente Armutsbekämpfung tatsächlich zu achten hätte.

Mit Josef Pürmayr (Sozialplattform OÖ) und Suzana Seki (migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ).

Die Übertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur Verfügung.