Der Stachel im Fleisch LIII
BVT-Affäre, Budgetkritik, interner Zwist – wie hart ist die Oppositionsbank der SPÖ?
Sendetermin:
Mittwoch, 23. Jänner 2019, 16.30 – 17.30 Uhr
Die österreichische Sozialdemokratie hat schon einmal bessere Zeiten erlebt. Das Ergebnis der Nationalratswahl 2017 führte zu einer Koalition der ÖVP mit der FPÖ und besiegelte der SPÖ den Verlust des Bundeskanzlers und damit auch die in der Parteigeschichte seit 1945 ungewöhnliche Rolle der Opposition. Seither gab es mit der Ernennung von Pamela Rendi-Wagner einen durchaus holprigen Wechsel an der Spitze – die parlamentarische Arbeit hingegen versucht, in der politischen Debatte allmählich Tritt zu fassen. Kein leichtes Unterfangen, denn die Regierung erfreut sich unter Bundeskanzler Sebastian Kurz großer Zustimmung und hält somit auch die oppositionellen Spielräume eng. Umso mehr richtet sich also die Aufmerksamkeit auf die sozialdemokratische Positionierung bei aktuellen Themen wie der BVT-Affäre und dem Umbau der Sozialversicherung, den schwarz-blauen Budgetplänen und der angekündigten Steuerreform.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die neue Rolle der SPÖ in der Opposition gestaltet, inwieweit der BVT-Skandal und die EU-Wahl im Mai 2019 neue Schubkraft in der Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Regierung bieten und welche langfristigen Zielsetzungen die Sozialdemokratie wieder zur Nummer eins machen sollen.
Mit Jan Krainer (Nationalratsabgeordneter, SPÖ) und Sabine Schatz (Nationalratsabgeordnete, SPÖ).
Zur Sendereihe:
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.
Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, Informationsfreiheit und die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.