In der einhunderteinundzwanzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ war Oliver Scheiber (Richter, Antikorruptionsvolksbegehren) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Donnerstag, 12. Mai 2022, 15.00 – 16.00 Uhr

In den vergangenen Jahren sind in Österreich die Fälle von Postenschacher, Freunderlwirtschaft, Druck auf Kontrollinstanzen wie Justiz und Medien, Gesetzeskauf, intransparenter Parteienfinanzierung sowie Misswirtschaft in einem beunruhigenden Ausmaß in Erscheinung getreten. Am 9. Mai 2022 endete das diesbezügliche Volkbegehren, das tiefgreifende Reformen in Politik, Justiz und Gesellschaft forderte. Das Parlament hat sich aufgrund der ausreichenden Zustimmung mit diesem Thema zu befassen – doch ist diesbezüglich Skepsis angebracht. Der Ruf nach Transparenz und Informationsfreiheit liegt ohnehin auf den Tischen der Parteien und Gebietskörperschaften, auf reale Veränderungen wartet man allerdings seit geraumer Zeit vergeblich.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit Korruption in Österreich als ein mit Augenzwinkern bedachter Teil der politischen Kultur zu betrachten ist, worin genau das Gefahrenpotential für die demokratisch verfasste Republik liegt und was vor allem auch zivilgesellschaftliche Initiativen zu einer Verbesserung der Situation beitragen können.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von DORFTV zur Verfügung.