Demokratie unter Druck – wie hält die Opposition dagegen?

Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang

In der sechsundfünfzigsten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ waren Martha Bissmann (fraktionsfreie Nationalratsabgeordnete) und Karin Doppelbauer (Nationalratsabgeordnete, NEOS) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Freitag, 15. März 2019, 16.30 – 17.30 Uhr

Mit der Absicht der schwarz-blauen Bundesregierung, in Österreich die Möglichkeit einer sogenannten Sicherungshaft gesetzlich zu verankern, setzt sich die Destabilisierung des demokratischen Rechtsstaats weiter fort. Dennoch stützt sich die Allianz der beiden rechtspopulistischen Parteien ÖVP und FPÖ unverändert auf eine große Zustimmung in der Bevölkerung, wobei hingegen die parlamentarische Opposition im Hinblick auf ihre Kontrollaufgabe und die Herausforderung, mit einer eigenen Programmatik dagegen zu halten und zu punkten, bislang keine nennenswerten Erfolge vorweisen kann.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die Rolle der Opposition im zweiten Jahr der Rechtsregierung gestaltet, auf welche Themen und Entwicklungen aktuell das Hauptaugenmerk zu legen ist und inwieweit einzelne Persönlichkeiten in der politischen Auseinandersetzung einen größeren Stellenwert erhalten sollten.

Die Übertragung steht im Online-Archiv von dorf TV zur Verfügung.