Landtagswahl in geschlossener Gesellschaft – welche Folgen hat die Ausgrenzung von politischer Mitbestimmung?

Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang

In der einhundertachten Ausgabe der TV-Gesprächsreihe „Der Stachel im Fleisch“ sind Petja Dimitrova (Künstlerin, Mitbegründerin „Wahlwexel“) und Anja Krohmer (Verein Arcobaleno) bei mir im Studio zu Gast.

Sendetermin: Donnerstag, 23. September 2021, 17.30 – 18.30 Uhr

Wenn Oberösterreich am 26. September 2021 einen neuen Landtag wählt, sind 160.000 Menschen von der Mitbestimmung über die Zukunft des Bundeslandes ausgeschlossen. Bis heute setzt das Wahlrecht unverändert die Staatsbürgerschaft voraus. Wer also schon längere Zeit ansässig ist, am Gemeinwohl mitwirkt und zugleich Steuern zahlt, hat ohne den rot-weiß-roten Zugehörigkeitsnachweis keine Möglichkeit zur politischen Mitgestaltung. Die gesellschaftlichen Folgewirkungen, die sich aus dieser Ausgrenzung ergeben, sind mannigfaltig, finden aber noch immer viel zu wenig öffentliche Aufmerksamkeit – und das vor dem Hintergrund des schwindenden Vertrauens in Demokratie und die Lösungsfähigkeit der Parteien sowie staatlicher Institutionen. Und dennoch besteht kaum Zweifel, dass Wege aus dieser Krise vor allem über neue Formen der Mitsprache zu finden sind, die auch um die Teilnahme an Wahlen und Volksbegehren zu erweitern sind.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen daher u.a. Fragen, wie vom Wahl-Ausschluss Betroffene die Ausgrenzung erleben, warum die Verweigerung der politischen Mitgestaltung den integrativen Zielsetzungen einer gelebten Demokratie widerspricht und welche Strategien und aktivistische Praxen zu einem nachhaltigen Umdenken führen könnten.

Die Sendung ist auch per Livestream auf DORFTV zu sehen.