Home » Texte » Kulturpolitik nach der Leerstands-Show

Kulturpolitik nach der Leerstands-Show

Zum Selbstopfer vor dem Tabernakel von Kapitalismus und neoliberaler Zerstörungswut

Von Martin Wassermair. Erschienen in: die KUPFzeitung, Nr.155, September - November 2015

Die FP√Ė reklamiert auf Wahlplakaten ihre Alleinherrschaft √ľber "unsere Werte und Kultur" und schneidet immer tiefer in das Fleisch der kulturpolitischen Vers√§umnisse. Pl√∂tzlich wird der Kulturbegriff zu einer Kriegserkl√§rung, manifestiert sich als politisches Programm und greift mit zunehmendem Erfolg nach der Stimmenmehrheit. Diesem Feldzug gegen Menschen auf der Flucht, gegen Pluralismus, sozial Schwache und Andersdenkende, ist nicht durch zahnlose Parolen wie "Kultur f√ľr alle" oder gar "Kultur kostet Geld, Unkultur kostet noch viel mehr" beizukommen.
die KUPF, Nr.155, September - November 2015 die KUPF, Nr.155, September - November 2015

Am Abend der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen 2001 wurde der zu diesem Zeitpunkt amtierende Kunstsektionsleiter in einem privaten Gespr√§ch gefragt, wie er, der nur ungern gelittene Oppositionelle im damals rechts-konservativ gef√ľhrten Bundeskanzleramt, seine Rolle anzulegen gedenke, sollte ihm eines Tages eine kulturpolitische Regierungsfunktion √ľbertragen werden. Andreas Mailath-Pokorny z√∂gerte nicht eine Sekunde. Als Kulturpolitiker, so die prompte Antwort des hochrangigen Beamten, w√ľrde er auch in √Ėsterreich den allgemeinen Stellenwert eines Jack Lang einnehmen, jederzeit unerschrocken aufstehen und wom√∂glich als erster die mahnende Stimme der Staatsf√ľhrung erheben, falls eine Bedrohung der demokratischen Grundlagen unserer Gesellschaft dies erfordere.

Seit nunmehr 14 Jahren bekleidet der gleiche Andreas Mailath-Pokorny das Amt des Wiener Kulturstadtrats. Es ist nicht bekannt, ob Jack Lang jemals von ihm oder einem √∂ffentlichen Fingerzeig Notiz genommen hat. Nicht weniger fraglich bleibt, inwieweit der langj√§hrige franz√∂sische Kultur- und Bildungsminister √ľberhaupt noch Kulturpolitiken zu identifizieren vermag, die sich angesichts der √∂konomischen und sozialen Verwerfungen unserer Zeit progressive Geltung zu verschaffen wissen. Stattdessen wird seit Jahrzehnten lediglich verwaltet. Kunst und Kultur sind auch in √Ėsterreich bestenfalls noch dem Optimierungswahn eines beh√∂rdlichen Facility Managements √ľberlassen, vorrangig zum politischen Zwecke der medialen Selbstdarstellung und einer auf Tradition und Brauchtum bedachten Besitzstandswahrung. Mit der damit geschaffenen Leere in Vision und Programmatik hat sich allerdings auch hierzulande die Kulturpolitik vor dem Tabernakel von Kapitalismus und neoliberaler Zerst√∂rungswut am Gemeinwesen selbst enthauptet. Entfesselte Finanzm√§rkte, supranationale Medienmonopole, massenhafte Verelendung und profitgierige Kriegstreiberei sitzen – so scheint es gegenw√§rtig – alternativlos fest am Thron.

Somit ist es nur folgerichtig, dass sich auch die KUPF Anfang Juni in einer √∂ffentlichen Diskussionsveranstaltung auf die Suche nach einer ober√∂sterreichischen Kulturpolitik begab. Doch wer auf eine Auferstehung hoffte, wurde j√§h entt√§uscht – denn kulturpolitische Positionen, die sich durch gesellschaftliche Zusammenh√§nge begr√ľnden lie√üen, nahmen mit den vertretenen Kultursprecherinnen von √ĖVP, SP√Ė und Gr√ľne am Podium nicht Platz. Es darf also keineswegs verwundern, wenn durch kulturpolitische Leerstands-Shows der rechtsextreme P√∂bel auf ein Territorium st√ľrmt, auf dem eigentlich die Fahnen universell g√ľltiger Prinzipien wie Solidarit√§t, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit wehen sollten.

Nun aber reklamiert die FP√Ė auf Wahlplakaten ihre Alleinherrschaft √ľber "unsere Werte und Kultur" und schneidet immer tiefer in das Fleisch der kulturpolitischen Vers√§umnisse. Pl√∂tzlich wird der Kulturbegriff zu einer Kriegserkl√§rung, manifestiert sich als politisches Programm und greift mit zunehmendem Erfolg nach der Stimmenmehrheit. Diesem Feldzug gegen Menschen auf der Flucht, gegen Pluralismus, sozial Schwache und Andersdenkende, ist nicht durch zahnlose Parolen wie "Kultur f√ľr alle" oder gar "Kultur kostet Geld, Unkultur kostet noch viel mehr" beizukommen. Es ist die enge Verbindung des Identit√§ren mit Demokratieabbau und globaler Unterdr√ľckung, die es mit allem Nachdruck zu bek√§mpfen gilt. Von Kulturpolitik, wie sie die nostalgische Retrospektive vielleicht noch in Ehren h√§lt, ist nichts mehr zu erwarten. Neue Ideen von Kultur k√∂nnten hingegen wieder politische Kraft entfalten, wenn sie dem unansehnlichen Erbe der Post-Kulturpolitik den Kniefall verweigern – durch Widerborstigkeit, Integrationsunwillen und dem festen Glauben an das gute Leben.