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Morak reloaded.

Kulturpolitik als Matrix eines Amoklaufs?

Von Martin Wassermair. Erschienen in: Kulturrisse 0203, Mai 2003

Die Kulturpolitik unter Franz Morak scheint in einem Tempo au├čer Kontrolle geraten zu sein, dass ein Einlenken auf rationale Weise kaum herbeizuf├╝hren w├Ąre. Ein Amoklauf in Bullet-Time? Ist der Staatssekret├Ąr f├╝r Kunst und Medien von der Schnelligkeit seiner Zeit so sehr ├╝berfordert? Der Begriff Amok entstammt dem Malayischen und bedeutet "blindw├╝tiges Verrichten". Die ansteigende H├Ąufigkeit gilt als immer noch untr├╝gliches Zeichen daf├╝r, dass die gesellschaftliche Stabilit├Ąt nicht mehr vorhanden ist.

Die Raserei beginnt im Kopf. Wer Amok l├Ąuft, sieht zuvor unentrinnbar schwarz. Schon Stefan Zweig wusste 1922 dar├╝ber zu berichten: "Es ist eine Art Trunkenheit, eine Tollheit, eine Art menschlicher Hundswut, ein Anfall sinnloser Monomanie". Eine Farbe, so sehr diskreditiert? "Schwarz sehen", so will uns - ganz im Gegenteil - die Politische Akademie der ├ľVP in zeit_schritt (Nr.15, M├Ąrz 2003), einem Magazin f├╝r modern politics, glauben machen, sei sexy, opportun und auf alle F├Ąlle "wieder in". Es gebe demnach keinen Grund, "Angst vor dem schwarzen Mann zu haben". Die Farbe Schwarz symbolisiere "republikanische Gleichheit", das hat die Kaderschmiede zumindest in Goethes Farbenlehre aus dem Jahre 1810 ausfindig gemacht. Wie auch immer: Schwarz ist im Gespr├Ąch und - Schwarz ist an der Macht. Das ist allemal schlimm genug.

Im Fr├╝hjahr 2003 versinkt ├ľsterreich im Matrix-Rausch. Hollywoods Unterhaltungsindustrie l├Ąsst die Fieberkurven nach oben schnellen. Sch├╝ttelfrost dominiert hingegen die Matrix ├ľsterreich. Hier wird seit Monaten ganz ungeniert eine neue Droge f├╝r das ├ťberleben in der "W├╝ste des Realen" herumgereicht. "Schwarz bringt Gl├╝ck", erinnert ein Text im Magazin der VP-Akademie und erfreut sich am ru├čigen Rauchfangkehrer, der im 18. Jahrhundert durch sein Lauschen im Kamin der Hofburg so manches Komplott gegen die Herrschenden abzuwenden geholfen hatte. Jedes System wird irgendwie beherrscht. Auch die Matrix unterliegt einem unentwegten Kr├Ąfteringen. Die "schwarze Kraft des Faktischen", schreibt Akademie-Direktor G├╝nther Burkert-Dottolo, habe den Wind im Inneren gewendet. "Die gesamtgesellschaftliche Entwicklung zeigt, dass Konservativ-Sein pl├Âtzlich mit zukunftsf├Ąhiger Politik assoziiert wird. Nach den Jahren des sozialdemokratischen Plagiats liegt die Hoffnung im Original." Voraussetzung daf├╝r sei auch noch immer ein "gesundes Misstrauen gegen├╝ber der Obrigkeit", denn "da sind die Ahnherren der Zivilgesellschaft zu finden".

Die schwarze Wirklichkeit hat sich nach dem Wahlerfolg der ├ľVP im November 2002 erst recht als unerbittlicher Blue Screen entpuppt, auf den soziale K├Ąlte, kultureller Chauvinismus und reichlich Autoritarismus und Herrschsucht aufgetragen werden. Das eigentliche Skript ist in den Budgetbegleitgesetzen nachzulesen. Darin finden sich ein mehrfach milliardenschwerer Ankauf von Luftsicherungskriegsger├Ąt sowie eine Pensionsreform, die die Menschen ihrer sozialen Sicherheit beraubt. Die gesellschaftliche Priorit├Ątensetzung gleicht den Qualit├Ątsstandards eines B-Movie. Selber schuld, versucht Zukunftsforscher Matthias Horx die Sachlage in seiner notorischen Schwarzdenker-Kolumne umzudeuten (Die Presse, 24. Mai 2003): "Die 'Matrix', das ist unser Sozialsystem mit seinen doppelten und dreifachen Absicherungen und Ausnahmeregeln. Die Matrix, das sind die komfortablen Selbstverst├Ąndlichkeiten von Fr├╝hpension, Kindergeld, Arbeitsmarktzulage und Sozialpartnerschaft. Wir h├Ąngen am Draht." Finanzminister Karlheinz Grasser fasst sich dagegen kurz: "Der Speck muss weg!" So wird es hierzulande besser verstanden.

Franz Morak ist im Kabinett Sch├╝ssel II als Staatssekret├Ąr f├╝r Kunst und Medien erneut mit von der Partie. Die Matrix hat ihn also wieder. In einer Welt, in der alles vernetzt, verkabelt und un├╝berschaubar geworden ist. Alles greift ineinander, selbst Wahn und Sinn. Diese Welt ist von Grund auf schlecht. Rote Schurken, prickelnder Prosecco und gesch├╝tzte Werkst├Ątten, wohin das Auge reicht. Die Matrix w├Ąre das ideale Terrain f├╝r kulturpolitischen Heroismus. "Die im Schatten sieht man nicht", hei├čt es in einem Beitrag des genannten Magazins f├╝r modern politics. Morak ist ein Schattenwesen, dessen Konturen doch zu erkennen sind. Sein politisches Schicksal h├Ąngt wie ein hauchd├╝nner Lebensfaden an der fragilen Gunst eines Bundeskanzlers, dessen siegestrunkener Taumel vorerst noch nicht enden will. Modern politics f├╝r das Redesign der Matrix?

Ende April er├Âffnete der Kunststaatssekret├Ąr eine Konferenz im Wiener Museumsquartier, die sich der Frage nach den "Medien in der Informationsgesellschaft" widmete. Wie den Mitteilungen des Bundeskanzleramts zu entnehmen ist, verstand sich diese Veranstaltung als ├Âsterreichischer Beitrag im Vorfeld des World Summit on Information Society, der - unter der Patronanz von UNO-Generalsekret├Ąr Kofi Annan - ab Dezember 2003 einen globalen Aktionsplan erstellen soll, um "Ma├čnahmen gegen die zunehmende Kluft zwischen 'informationsreichen' und den 'informationsarmen' Staaten und Regionen zu beschlie├čen".

Kennzeichen einer jeden Matrix ist es, dass sich neben einer Erweiterung des Speicherplatzes auch die Prozessorleistung merklich verbessern l├Ąsst. H├Âheren Versionen seien dar├╝ber hinaus gelegentliche Debugging-Fortschritte gedankt. Wir erinnern uns: Noch im M├Ąrz 2001 (siehe dazu Kulturrisse 02/01: Kampfeslaune und Vergeltungsdurst) war f├╝r Franz Morak die "Gefahr einer Zweiklassengesellschaft" nicht der Rede wert. "Es sei dies ein nicht weiter ernst zu nehmendes Ph├Ąnomen", erkl├Ąrte er damals in einer Diskussionsveranstaltung, das ihn "bestenfalls an die Unterteilung der Menschen 'in Zeitungsleser und Nichtzeitungsleser, in Theaterbesucher und Nichttheaterbesucher' erinnere". Die Warnung, dass eine ungleiche Verteilung von Zugangsm├Âglichkeiten zu Information und Zukunftstechnologien weltweit eine bislang ungeahnte Dynamik der sozialen und kulturellen Friktionen entfesseln werde (siehe dazu auch S.24), hatte den Staatssekret├Ąr f├╝r Kunst und Medien schlichtweg kalt gelassen.

Morak reloaded? Zwei Jahre sp├Ąter gibt sich der Staatssekret├Ąr in offizieller Mission der Bundesregierung davon ├╝berzeugt, dass "die Politik f├╝r eine erfolgreiche Entwicklung der Informationsgesellschaft f├╝r die geeigneten Rahmenbedingungen sorgen muss". Und siehe da: "Die Aufgaben umfassen nicht-regulatorisches, f├Ârderndes Handeln, etwa die Unterst├╝tzung bildungspolitischer Ma├čnahmen zur Vermeidung der viel zitierten 'digitalen Kluft'." Der Matrix drohe eine Gefahr der gesellschaftlichen Spaltung, aus der wiederum "Risiken f├╝r die politische Stabilit├Ąt" des ganzen Landes resultieren w├╝rden. Die Hoffnung sei dennoch nicht aufzugeben, denn ├ľsterreich verf├╝ge ├╝ber "eine der h├Âchsten Mobiltelefon-Nutzungsraten Europas", ein Hinweis darauf, dass die Menschen durchaus bereit sind, "die gro├čen kommunikativen Chancen der Informationsgesellschaft anzunehmen". Der Matrix wird konsumistische Lebensfreude zur geistig-kulturellen Daseinsvorsorge eingehaucht.

Dass wichtige Kulturinitiativen, die als partizipative Medienplattformen seit langem im kulturellen Feld Bewusstseinsarbeit f├╝r die gesellschaftlichen Implikationen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien leisten, von eben diesem Franz Morak in ihrer Existenz massiv gef├Ąhrdet werden, ist weder im schwarz gestylten Magazin f├╝r modern politics nachzulesen noch wird Kofi Annan wohl je davon erfahren. Der nachhaltige Bestand der Grundlagen einer kritischen und unabh├Ąngigen kulturellen Praxis wurde in der Programmschrift f├╝r das Redesign der Matrix als Code Inconnu in ein kulturpolitisches Nichts getaucht.

Aufschluss dar├╝ber gibt die Regierungserkl├Ąrung zur Neuauflage der Koalition von ├ľVP und FP├ľ. Im Kapitel Kunst und Kultur findet sich gleich vorweg eine Anh├Ąufung von Allgemeinpl├Ątzen und allerlei hohlen Phrasen. Man werde "daf├╝r Sorge tragen", verpflichtet sich die schwarz-blaue Equipe, "dass sich K├╝nstlerinnen und K├╝nstler in einem pluralistischen Dialog frei entwickeln k├Ânnen." Diese gro├če Geste musste noch mit einer Pr├Ązisierung versehen werden: "Ein zeitgem├Ą├čer Kulturbegriff schlie├čt alle Formen etablierter sowie jene neuer Kunst und Kultur mit ein." Dieses Bekenntnis f├╝r das Neue ist f├╝r die Matrix der schwarzen Hippness ein wohldosiertes Grundbekenntnis. Doch was steckt im Detail?

Im Vergleich zu den kulturpolitischen Zielformulierungen des Kabinetts Sch├╝ssel I f├Ąllt auf, dass im neuen Papier die Kr├Ąfteverschiebung zu Gunsten der christlich-konservativen Kanzlerpartei zu erkennen ist. So wie die Freiheitliche Partei angesichts des Wahlergebnisses von 2002 auch in der Bundeskulturpolitik eine kr├Ąftige Einschr├Ąnkung ihrer Macht erfahren musste, ist die national-populistische Handschrift nicht mehr in dem bisher gewohnten Ausma├č auszumachen. FP-affine Begrifflichkeiten, am auff├Ąlligsten ist hier die Volkskultur, wurden f├╝r die zweite Legislaturperiode kurzerhand entfernt.

Von der Alarmmeldung ist in der Matrix dennoch nicht abzulassen. Regionale Kulturarbeit darf keinesfalls aufatmen, wenn sie - wie etwa auch im neuen Regierungsprogramm - zu einem der Schwerpunkte auserkoren wird. Tats├Ąchlich z├Ąhlten die nonkonformen Kulturprojekte seit dem Februar 2000 zu den ersten Betroffenen einer von politischem Argwohn geleiteten F├Ârderpolitik. Dar├╝ber t├Ąuscht auch der verlockende Wink mit Subventionsstreichungen bei Mainstream-Festivals in der missliebigen Bundeshauptstadt Wien nicht hinweg. Der angebliche Vorteil der Regionen kam bisher vor allem dem K├Ąrntner Landeshauptmann f├╝r ein Denkmal des anti-slowenischen Abwehrkampfs, dem Land Salzburg f├╝r die Ausrichtung eines Wirtschaftspreises (Europrix des Forschungs- und Entwicklungszentrums Techno-Z) sowie dem Kunststaatssekret├Ąr selbst zugute. Der Kunstbericht 2001 belegt, dass sich Franz Morak mit 6 Millionen Schilling (ca. 436.000 Euro) f├╝r seine PR-Kampagne unter dem Titel Kunst gegen Gewalt geradezu f├╝rstlich selbst versorgte.

Insgesamt ist im Kapitel Kunst und Kultur des Regierungsprogramms nicht viel politischer Gestaltungswille ausfindig zu machen. Die Absicht, "sich f├╝r eine "Nichtaufnahme der Bereiche Kunst und Kultur in die Verhandlungen zum GATS" einzusetzen, kann dieses Manko nicht ersetzen. Eine "Gesamtstudie zur Museumslandschaft", die Vorbereitung der "Sonderausstellung 50 Jahre Staatsvertrag" sowie die "Erarbeitung eines Gesamtprogramms zur Wahrnehmung der baukulturellen Verantwortung des Bundes" deuten zudem klar darauf hin, dass die Kulturpolitik dieser Bundesregierung nicht in die Zukunft weist. Es findet sich keine Andeutung, wie der demokratie- und gesellschaftspolitischen Bedeutung von Kunst und Kultur durch Regierungspolitik Rechnung getragen werden soll.

Stattdessen liest sich der Wunsch nach einer Verbesserung der "kulturellen Beziehungen zu den EU-Kandidatenl├Ąndern und zu den L├Ąndern S├╝dosteuropas" geradezu zynisch. Viele Kulturinitiativen pflegen seit langem ├╝ber Grenzen hinweg ausgezeichnete Kontakte. Nicht zu ├╝bersehen ist jedoch, dass diese vor allem durch den ├ťberlebenskampf im eigenen Land gef├Ąhrdet sind. Das langfristige Problem dabei: Unplugged wird die Matrix bestenfalls in schwarzen L├Âchern enden.

"Matrix Reloaded ger├Ąt au├čer Kontrolle, denkt aber wenigstens dar├╝ber nach", schreibt Telepolis, das Online-Magazin f├╝r Netzkultur, kurz nach der Filmpremiere des Blockbusters in den deutschsprachigen Kinos. Die Kulturpolitik unter Franz Morak scheint in einem Tempo au├čer Kontrolle geraten zu sein, dass ein Einlenken auf rationale Weise kaum herbeizuf├╝hren w├Ąre. Ein Amoklauf in Bullet-Time? Ist der Staatssekret├Ąr f├╝r Kunst und Medien von der Schnelligkeit seiner Zeit so sehr ├╝berfordert? Der Begriff Amok entstammt dem Malayischen und bedeutet "blindw├╝tiges Verrichten". Die ansteigende H├Ąufigkeit gilt als immer noch untr├╝gliches Zeichen daf├╝r, dass die gesellschaftliche Stabilit├Ąt nicht mehr vorhanden ist. Das bleibt - ohne Ausnahme - nat├╝rlich auch f├╝r das Individuum nicht ohne Folgen. Die ├╝berfallsartige Streichung der Bundessubvention der Wiener Festwochen sowie der ebenso abrupte Entzug der ohnehin bescheidenen Finanzmittel f├╝r die Austria FilmCoop zeugen alleine in diesem Jahr von Verhaltensauff├Ąlligkeiten eines nerv├Âsen Pistoleros. Ob menschliche Hundswut oder sinnlose Monomanie - Stefan Zweig w├╝rde diesem Franz Morak wohl gro├čr├Ąumig aus dem Wege gehen. Ob ihm die Repression damit erspart bliebe, ist dennoch nicht gewiss. Was also tun, bei soviel Ungl├╝ck im schwarzen Gl├╝ck der Modern Politics?

Sehr geehrter Herr Staatssekret├Ąr, machen Sie es wie im Film. Die Losung lautet: Get me out of here! Schlie├člich wird auch der Science Fiction-Saga, soviel hat Hollywoods PR-Industrie bereits verraten, unter dem verhei├čungsvollen Filmtitel Matrix Revolutions ein fulminantes Happy End beschert (wenn's jemandem ein Trost ist: Der letzte Teil der Matrix-Trilogie ist bereits ab Dezember 2003 auf der Kinoleinwand zu sehen).