Der Stachel im Fleisch XCVIII
Hoamatland in Schwarzblau – was hat sich in Oberösterreich unter ÖVP und FPÖ verändert?
Sendetermin auf DORFTV:
Dienstag, 18. Mai 2021, 17.30 – 18.30 Uhr
Während parlamentarische Kontrolle und die Justiz noch immer mit der Aufarbeitung der Koalition der ÖVP mit der FPÖ im Zeitraum von Dezember 2017 bis Ende Mai 2019 beschäftigt sind, hat das schwarzblaue Bündnis in Oberösterreich die Legislaturperiode weitgehend unbeschadet überstanden. Im Herbst 2015 war der starke Stimmenanstieg der Freiheitlichen im Land ob der Enns vor allem auf eine große Ablehnung der Regierungspolitik angesichts der steigenden Anzahl von fluchtsuchenden Menschen zurückzuführen, der damalige ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer entschied sich daraufhin fast widerwillig für eine Arbeitsüberkunft mit FP-Chef Manfred Haimbuchner in der Proporzregierung. Knapp eineinhalb Jahre später kam der Ibiza-Skandal, das bedeutete auch in Oberösterreich eine massive Belastungsprobe. Die FPÖ musste in Folge auf Bundes– und Länderebene schwere Einbußen hinnehmen, zugleich versuchte aber die Landesorganisation, sich aus den vielen Turbulenzen herauszunehmen. Wenige Monate vor der Landtagswahl am 26. September 2021 ist das Augenmerk in erster Linie darauf zu richten, wie die Wählerinnen und Wähler diese erstmalige rechtskonservative Allianz in ihrem Bundesland beurteilen. Es ist davon auszugehen, dass vor allem das landespolitische Krisenmanagement bei der Eindämmung der Covid-19-Pandemie und ihrer schwerwiegenden sozio-ökonomischen Folgewirkungen eine zentrale Rolle bei der Wahlentscheidung spielen wird. Aber auch die schwarzblaue Bilanz bei Klimaschutz, Integration, Beschäftigung, Bildung sowie Verkehr und Sicherheit wird für viele ein wichtiges Thema sein.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit in der Landespolitik der Jahre 2015 – 2021 eine schwarzblaue Handschrift zu erkennen ist, was ÖVP und FPÖ in Oberösterreich im Vergleich zum Konflikt auf Bundesebene verbindet und welche demokratiepolitischen Schlüsse aus der zu Ende gehenden Legislaturperiode für die weitere Zukunft zu ziehen sind.
Mit Herwig Mahr (FPÖ-Klubobmann im OÖ. Landtag) und Michael Lindner (SPÖ-Klubobmann im OÖ. Landtag).