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Kulturpolitik in Oberösterreich

Schlaglichter auf das Herrschaftsprinzip von Zulassen und Verhindern.

Von Martin Wassermair. Erschienen in: Kulturrisse 0303, September 2003

Die gottesfĂŒrchtige Region stand bei der Niederschlagung des aufstĂ€ndischen Protestantismus in den innerösterreichischen Erblanden immer in der ersten Reihe. Glaubensspaltung, soziale Unruhen, vor allem aber die verzweifelten Versuche der Bauern und Leibeigenen, sich von der unerbittlichen UnterdrĂŒckung zu emanzipieren, sollten nicht einen Funken von Chance haben.

Oberösterreich hĂ€tte durchaus Grund, dem scheinbar aufrechten Glauben seiner Landesherren zu misstrauen. Die Historie bietet dafĂŒr Anhaltspunkte. Ein besonders augenfĂ€lliger liegt in der Person des Adam Graf von Herberstorff. Es musste wohl an seinem Opportunismus, an Raffgier und Machthunger gelegen haben, dass der protestantische Landrichter im Jahre 1614 ganz plötzlich zum Katholizismus ĂŒbertrat. Der neue Eifer verhalf ihm jedenfalls zu einer Blitzkarriere. Mit beispielloser Gewalt brach er schon wenig spĂ€ter als Linzer Statthalter den Widerstand der im Hause Habsburg gehassten lutherischen LandstĂ€nde, und schon 1628 galten Stadt und Land unter seiner Herrschaft als nachhaltig rekatholisiert. Die Ernennung zum Landeshauptmann war der kaiserliche Dank fĂŒr Herberstorffs exemplarische LoyalitĂ€t. Sie sollte bis in die Kulturpolitik von heute Spuren hinterlassen.

GegenwĂ€rtig genießt der Landesherr bei den Menschen in Oberösterreich auffallend viel Vertrauen. Josef PĂŒhringer gilt gemeinhin als geradlinig, wohlwollend und entschlossen, vor allem aber als sehr bibelfest. Mit einer enormen MachtfĂŒlle residiert der ehemalige Religionslehrer an der Spitze einer aus ÖVP, SPÖ und FPÖ gebildeten Proporzregierung in einem feudal belassenen Landhaus, von dem aus IdentitĂ€tskonstruktionen seit jeher eine ganz entscheidende Rolle spielen. Diese spiegeln sich besonders deutlich in der Darstellung der Kultur und Geschichte des Bundeslandes.

Die gottesfĂŒrchtige Region stand bei der Niederschlagung des aufstĂ€ndischen Protestantismus in den innerösterreichischen Erblanden immer in der ersten Reihe. Glaubensspaltung, soziale Unruhen, vor allem aber die verzweifelten Versuche der Bauern und Leibeigenen, sich von der unerbittlichen UnterdrĂŒckung zu emanzipieren, sollten nicht einen Funken von Chance haben. So etwas wirkt lange nach. Doch eine Erinnerungskultur, die sich angesichts der tiefen historischen GegensĂ€tze darum bemĂŒht, Vielfalt und vorhandene Konfliktpotenziale als Grundlagen einer dissens-erprobten lĂ€ndlichen Gesellschaft zu etablieren, hat der Disneyfizierung und verklĂ€renden Vereinfachung lĂ€ngst das Territorium ĂŒberlassen mĂŒssen.

Schon Kleinkindern werden Blechblasinstrumente, Goldhauben und die Waffenarsenale des DreißigjĂ€hrigen Krieges in den ungezĂ€hlten Bezirksmuseen als Insignien der Heimat vorgefĂŒhrt, garniert mit einem Variationenreichtum bunter Landeswappen und den Abbildungen geschundener Kreaturen, die als Heilige mit ihren Namen die vielen Dörfer und Gemeinden prĂ€gen. Kein Wunder also, dass nicht zuletzt auch die laienhafte Darbietung der "Frankenburger WĂŒrfelspiele" zum gewinnbringenden Spektakel verkommen ist. Das blutige Schauspiel, bei dem 1625 zahlreiche AufstĂ€ndische ohne rechtmĂ€ĂŸiges Verfahren dem Henker zum Opfer fielen, zĂ€hlt heute zu den touristischen Höhepunkten im viel gepriesenen Kulturland Oberösterreich.

Die Zeit der GegensĂ€tze ist vorĂŒber. Selbst eine politische Auseinandersetzung im Vorfeld von Landtagswahlen kann nur mit mĂŒhsamer Inszenierung darĂŒber hinweg tĂ€uschen, dass eigentlich alles geglĂ€ttet und gebĂŒgelt ist. Gerhard Marschall brachte die Lage schon 1997 in einer Kolumne auf den Punkt: "Es knistert nicht in Oberösterreich!" Stille und Konsens in einem gelobten Land? Ende der siebziger Jahre war auch im Land ob der Enns nicht mehr zu ĂŒbersehen, dass sich das jugendliche Aufbegehren gegen die Generation der VĂ€ter in lauten Jazz-Konzerten, in kritischen Diskussionszirkeln zu Tabuthemen wie SexualitĂ€t und Kirche sowie in einer rĂŒcksichtslosen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit entlud. Die Legende erzĂ€hlt, dass Josef Ratzenböck persönlich von Stammtisch zu Stammtisch gezogen sei, dabei auch dumpfe Sentiments und ablehnende Pöbeleien in Kauf genommen habe, um fĂŒr seine Sache Zustimmung zu finden.

"Das Schicksal Wiens soll uns erspart bleiben," versuchte der Landeshauptmann in den Bierzelten zu ĂŒberzeugen. "Ausschreitungen wie bei der Arena-Besetzung", so ist seine Warnung ĂŒberliefert, "sind von den Roten hausgemacht und mĂŒssen mit einer Politik des Zulassens verhindert werden." FĂŒr den gĂŒtigen Landesvater hat sich die HartnĂ€ckigkeit gelohnt. Den jungen Wilden wurden vielerorts selbstbestimmte FreirĂ€ume gewĂ€hrt, die als Zonen der gesellschaftlichen Konfliktaustragung immer gerade in dem Umfang geduldet waren, in dem sie dem hegemonialen MachtgefĂŒge nicht allzu sehr zu Leibe rĂŒcken konnten. Der Drang nach Auflehnung hat in den Jahren tatsĂ€chlich an Elan verloren, vielfach gehören die "Initiativen der Zeitkultur", die so oft als mustergĂŒltige Herzeigeprojekte eines liberal gesinnten Bundeslandes wahrgenommen werden, inzwischen bereits zum Establishment.

Josef PĂŒhringer verkörpert im Vergleich zu seinem VorgĂ€nger so etwas wie eine höhere Version in der Weiterentwicklung des Josephinismus auf dem Lande. Geradezu gebetsmĂŒhlenartig bemĂŒht der Landeshauptmann immer den einen Slogan: "Kultur kostet Geld, Unkultur kostet noch viel mehr Geld!" Was damit eigentlich gemeint sein soll, bleibt bis heute ungeklĂ€rt. Doch was nĂŒtzt die Skepsis, wenn sie ohnehin niemand in einer öffentlichen Debatte zum Ausdruck bringt. PĂŒhringer hat in seiner Amtszeit neben der Verantwortung fĂŒr Kunst und Kultur auch gleich noch die ZustĂ€ndigkeit fĂŒr die Landwirtschaft sowie fĂŒr die Finanzen in seinem Power-Ressort vereint. Es ist damit eine alte Sehnsucht der ÖVP Wirklichkeit geworden, gegensĂ€tzliche Interessenkonstellationen durch eine von oben erwirkte Vereinheitlichung den NĂ€hrboden zu entziehen. Der enge Parteifreund Franz Morak kann da nur neidvoll nach Oberösterreich blicken: "Die individuellen BedĂŒrfnisse der Kulturszene", bedauerte der KunststaatssekretĂ€r vor kurzem in einem Interview, "können auf Grund der Diversifizierung und unterschiedlichen Interessen dieser Szene von der Kulturpolitik heute praktisch nicht mehr zur GĂ€nze befriedet werden." Und was in seinen Augen noch viel schlimmer ist: "Sie werden nie hundert Prozent der Kulturschaffenden auf ihrer Seite haben. Deshalb wird der Kulturbereich auch nie die Kraft entfesseln können wie etwa die Bauern."

So können sich die Zeiten Ă€ndern. Waren es die Bauern, von denen noch vor Jahrhunderten die große umstĂŒrzlerische Gefahr ausging, so dient deren Disziplinierung inzwischen der kulturpolitischen Rhetorik. Diese erlebt in Wahlkampfzeiten eine seltene Konjunktur. Nicht zuletzt weil die Auseinandersetzung um die Privatisierung der staatlichen Anteile an der voestalpine beherrscht wird, bemĂŒht PĂŒhringer gerade auch als Kulturreferent ein altes Prinzip der Machtkonzentration in einer Hand, um die irrationalen Ängste der Menschen vor Verlust der Heimat in ihrem neoliberalen Irrgarten zu zerstreuen: "Es ist gut, wenn die Kultur mit den Finanzen gepaart ist, und Kunst gleichzeitig auch Chefsache ist", erklĂ€rte der Landeshauptmann Anfang August, ohne eine Sorge haben zu mĂŒssen, dass sich daran irgend etwas Ă€ndern wird. "Kultur ist das, was von unserer Gesellschaft einmal ĂŒbrig bleibt." Die apokalyptische Andeutung verschweigt, worin die Ursachen der gesellschaftlichen Krisen liegen. Doch zuviel KomplexitĂ€t ist den Menschen nicht zumutbar. "Die Wirtschaft lĂ€sst uns leben, Kultur lĂ€sst uns erleben!" In Oberösterreich braucht es nicht der großen Worte, um zu wissen, wer letztlich den Profit nach Hause tragen wird.

"Es bedarf stĂ€ndig des Stachels im Fleisch der Politik!" - Josef PĂŒhringer konnte 1997 vor allem deshalb bei einer Diskussion mit diesem Sager aufhorchen lassen, weil es schon damals kaum Indizien dafĂŒr gab, dass er den Stachel selbst jemals verspĂŒren wĂŒrde. Vielleicht hat es an der besonderen AggressivitĂ€t der oberösterreichischen FPÖ im Kulturkampf gegen Andersdenkende und nicht mehrheitsfĂ€hige Ausdrucksformen in der Kunst gelegen, dass eine widerspruchsfreie Koexistenz mit einer Reformverweigerungspartei, die von einem ganzen Bundesland Besitz ergreift, offenbar noch immer opportun erscheint. Den Nachteil hat allen voran die politische Kultur.

Es ist also höchste Zeit fĂŒr neue Unruhen in Oberösterreich. GrĂŒnde dafĂŒr gibt es gerade im kulturellen Feld allemal genug. Nach mehr als sechs Jahren sind die Kulturinitiativen von der Verwirklichung einer auf lĂ€ngere Sicht vertraglich zugesicherten Basisfinanzierung weiter entfernt denn je. Auch die Fördervergabe liegt angesichts ihrer Intransparenz nach wie vor im Argen. Dies bekommen nicht zuletzt die Projekte in der migrantischen Kulturarbeit zu spĂŒren. Von der notwendigen BerĂŒcksichtigung kann augenblicklich ebenso wenig die Rede sein, wie von zukunftsorientierten Investitionen im Bereich der Neuen Medien, dessen oberösterreichische ProtagonistInnen sich bislang mit bloßen Lippenbekenntnissen zufrieden geben mussten. Die Situation kann anschaulich an der Ratlosigkeit der Kulturplattform Oberösterreich abgelesen werden. Der Landesdachverband der Kulturvereine hat 2002 seinen kulturpolitischen Forderungskatalog bereits in einer zweiten Auflage veröffentlicht - in dem Wissen, dass die Version des Jahres 1997 nicht in einem einzigen Punkt verwirklicht wurde.

Nonkonforme Kulturarbeit hat in Oberösterreich einen politisch akkreditierten Stellenwert, weil die Duldung ihrer Existenz von der Kraft eines ökonomisch potenten Bundeslandes abgeleitet wird. Die Vereinnahmung ist im hegemonialen Programm der VP-Macht an zentraler Stelle vorgesehen. Von einer VerĂ€nderung der herrschenden VerhĂ€ltnisse kann unter solchen Voraussetzungen keineswegs die Rede sein. Sollten sich die Kulturschaffenden nicht mit der Rolle einer zeitgenössischen LandeskuriositĂ€t begnĂŒgen wollen, sind sie sehr gut beraten, mit ihrem Widerspruch die dringend notwendige Konfrontation zu suchen. Der Anlass der Landtagswahlen am 28. September könnte dafĂŒr eine politische Marke bilden. Eine weitere Verfestigung des Status Quo ist schließlich absehbar. Josef PĂŒhringer wird zwar auch dann noch nicht mit Schreckensregenten vom Schlage eines Adam Graf von Herberstorff zu vergleichen sein. Ein neuerlicher Blick in die Gruselwelt der Gegenreformation könnte jedoch den Ehrgeiz wecken, ihrer unentwegten Fortschreibung in das 21. Jahrhundert vielleicht doch eine Tages ein Ende zu bereiten. Mehr Misstrauen gegenĂŒber dem Landesherrn wĂ€re zumindest ein erster Anfang.